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Überwindung von Vermittlungshemmnissen bei Arbeitsuchenden – Senat plant Erfolgsmessung

Pressemitteilung vom 07.11.2017

Aus der Sitzung des Senats am 7. November 2017:

Der Senat hat heute einen Zwischenbericht darüber zur Kenntnis genommen, wie künftig der Erfolg sozialintegrativer Leistungen zur Überwindung von Vermittlungshemmnissen Arbeitsuchender gemessen werden kann. Der Bericht wurde von der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, vorgelegt.

Bei diesen Leistungen nach § 16a SGB II handelt es sich um kommunale Eingliederungsleistungen für Arbeitsuchende wie die Betreuung minderjähriger oder behinderter Kinder, die häusliche Pflege von Angehörigen, Schuldnerberatung, psychosoziale Betreuung und Suchtberatung. Mit der Etablierung eines entsprechenden Berichtswesens im Land Berlin soll der Erfolg der Maßnahmen zur Überwindung von Vermittlungshemmnissen systematisch dokumentiert werden.

Wesentliche Kennzahlen für ein entsprechendes Berichtswesen wurden dargelegt. Bis zur gesamtstädtischen Umsetzung des Berichtswesens müssen jedoch noch weitere Fragen geklärt werden, beispielsweise beim Datenschutz und beim Controlling. Die datenschutzrechtlichen Fragen werden derzeit im Arbeitskreis „Gesundheit und Soziales“ der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder beraten.

Um Aufwand und Nutzen des Berichtswesens besser abschätzen zu können, erfolgt die Umsetzung zunächst innerhalb von Clearingstellen in den drei Modellbezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte und Marzahn-Hellersdorf. Aus den gesammelten Erfahrungen werden Rückschlüsse zum weiteren Verfahren gezogen. Die für Soziales zuständige Senatsverwaltung wird dem Senat weiter dazu berichten.