Haushalts- und Vermögensrechnung 2016

Pressemitteilung vom 12.09.2017

Aus der Sitzung des Senats am 12. September 2017:

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen in seiner heutigen Sitzung die Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen. Mit rund 135 Mio. € liegt der Finanzierungsüberschuss auf dem Niveau, das bereits im Januar dieses Jahres als Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses angekündigt wurde. Der Haushalt schließt kassenmäßig insgesamt ausgeglichen ab. Darin ist eine Entschuldung von rund 127 Mio. € enthalten.

Das Land Berlin erzielt im fünften Jahr in Folge einen Netto-Tilgungsbetrag. Damit kann der kontinuierliche Schuldenabbau fortgesetzt und können die Gesamtausgaben für den Schuldendienst weiter gesenkt werden.

In der Haushalts- und Vermögensrechnung werden die Einnahmen und Ausgaben den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenübergestellt. Die Haushaltsrechnung macht für jeden Titel des Haushaltsplans die Ergebnisse der Haushaltsführung sichtbar.

Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Sie ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.