Entwicklung der Kohlenutzung in Berlin

Pressemitteilung vom 04.07.2017

Aus der Sitzung des Senats am 4. Juli 2017:

Der Klimawandel schreitet voran und bedroht die menschlichen Lebensgrundlagen. Im vergangenen Jahr lag die weltweite Durchschnittstemperatur etwa 1,1 Grad über der vorindustriellen Zeit. Schon die Jahre 2014 und 2015 stellten Wärmerekorde auf, aber so warm wie 2016 war es im Durchschnitt auf der Welt seit Beginn der Aufzeichnungen 1880 noch nie. Auch in Berlin ist der Wandel des Klimas spürbar: Extremwetterereignisse wie beispielsweise andauernde Hitze- und Trockenperioden oder Starkniederschläge werden immer häufiger.
Eine konsequente Politik zum Schutz des Klimas setzt das Ende der fossilen Energieträger, insbesondere der Kohle voraus. Berlin will seinen Teil der Verantwortung für den Klimaschutz wahrnehmen und den Kohleausstieg voranbringen. Das Energiewendegesetz Berlin wurde mit der Verpflichtung des Senats ergänzt, darauf hinzuwirken, dass im Land Berlin die Energieerzeugung aus Kohle bis spätestens zum 31.12. 2030 beendet wird. Die am 09. Mai 2017 vom Senat beschlossene Novelle des Energiewendegesetzes liegt dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vor.
Durch die bereits erfolgte Beendigung der Braunkohlenutzung im Kraftwerk Klingenberg und die geplante Beendigung im Heizkraftwerk Blankenburger Straße wird bereits nach 2017 in Berlin keine Braunkohle mehr zur Energieerzeugung verwendet werden. Für den Ausstieg aus der Steinkohle wird mit einer Machbarkeitsstudie ein konkreter Fahrplan erarbeitet werden.
Die Grenzwerte der durch die Kohlenutzung verursachten Quecksilberbelastungen wurden von den Berliner Kraftwerken seit Beginn der behördlichen Überwachung im Jahr 2006 eingehalten. Über den Umgang mit den Sulfatbelastungen aus der Brandenburger Braunkohleförderung werden sich die Länder Berlin und Brandenburg weiter verständigen. Dass gehandelt werden muss, ist Konsens, ein gemeinsames Gutachten zur Sulfatprognose wurde beauftragt.
Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hierzu: „Bis spätestens 2030 soll in Berlin mit der Kohleverstromung Schluss sein. Wie dieses am besten gelingen kann, wird durch eine Machbarkeitsstudie vorbereitet werden. Darüber hinaus werden wir uns mit Brandenburg weiter intensiv austauschen, wie die Belastung der Umwelt durch die Brandenburger Braunkohleförderung reduziert werden kann.“