Hinweis für Medien: Neuwahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Konstituierung des Senats- voraussichtlicher Ablauf am 8. Dezember 2016

Pressemitteilung vom 06.12.2016

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin gibt in folgender Erklärung einen Überblick über die Planungen für den Ablauf des Tages der Neuwahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und der Konstituierung des neuen Senats. Alle Zeitangaben sind ungefähre Angaben zur Disposition der Medien für die Berichterstattung. Die Termine im Abgeordnetenhaus werden durch die Pressestelle des Parlaments betreut (Telefon: 2325 1050, Mail: pressereferat@parlament-berlin.de, Internet: http://www.parlament-berlin.de/de/Aktuelles-und-Presse/Kontakt).

Um 9.00 Uhr wird der Koalitionsvertrag im Festsaal des Abgeordnetenhauses unterzeichnet (Wort-Bild –Termin – Anmeldung bitte über die Parteisprecher) Um 10.00 Uhr beginnt die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin mit der Wahl des Regierenden Bürgermeisters und seiner Vereidigung durch den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland. Danach ist eine Unterbrechung der Sitzung des Parlaments geplant.

Der Regierende Bürgermeister wird im Anschluss daran im Amtszimmer des Abgeordnetenhauses den scheidenden Senatorinnen und Senatoren ihre Dankesurkunden übergeben (nicht presseöffentlicher Termin).

Im Wappensaal des Berliner Rathauses soll sich dann um ca. 11.15 Uhr die Ernennung der Mitglieder des neuen Senats durch den Regierenden Bürgermeister vollziehen (Bildtermin). Die Regierungsmitglieder bekommen Ernennungsurkunden.

Darauf wird sich um ca. 12.00 Uhr wiederum im Abgeordnetenhaus die Vereidigung der ernannten Senatorinnen und Senatoren des neuen Senats durch den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, anschließen.

Die Konstituierende Sitzung des neuen Senats ist um ca. 18.00 Uhr vorgesehen und soll im Senatssitzungssaal des Berliner Rathauses stattfinden (Auftaktbilder).