Tim Renner zum Koalitionsvertrag und der neuen Ressortverteilung

Pressemitteilung vom 16.11.2016

Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben sich die Parteien auf eine neue Ressortverteilung verständigt. Zukünftig wird es ein eigenständiges Kulturressort unter der Führung der Partei DIE LINKE geben. Der Staatssekretär für Kulturelle Angelegenheiten, Tim Renner, erklärt dazu:

„Ich glaube, dass es uns gelungen ist, in einer vergleichsweise kurzen Zeit den Weg der Berliner Kultur auf dem Weg zurück zur Weltstadt mitzugestalten. Hierin liegt nach der Wiedervereinigung die größte Herausforderung für Berlin. Eine echte Weltstadt werden wir nur wieder, wenn wir der Kunst und der Kultur eine herausragende Rolle zugestehen. Dafür braucht sie sowohl Ressourcen, den Mut zum Neuen und zur Internationalität, als auch das Grundverständnis, dass Kultur maßgeblich auch jenseits unserer Institutionen entsteht.

In diesem Sinne haben wir Steigerungen im Kulturetat von jährlich bis zu 11% durchgesetzt. Kein anderer Fachhaushalt hat solche Aufwüchse erlebt.
Wir haben bei der Wahl von Intendanten und Direktoren über den Tellerrand geguckt und uns auch Expertise und den Blick von außen aus Salzburg, Amsterdam, Stockholm, Jerusalem und London geholt. Diese Entscheidungen und die Tatsache, dass wir dabei auf die Verschränkung der Kulturen gesetzt haben, haben auch Unruhe erzeugt. Unruhe ist nicht die schlechteste Triebkraft im Kulturbetrieb. Wichtig

ist, diesen Entwicklungsprozess der Berliner Kulturinstitutionen weiterhin konstruktiv zu begleiten.
Die Förderung der Freien Szene haben wir zu einem Schwerpunkt unserer Förderung gemacht. Das hat nahezu zu einer Verdoppelung der Fördermittel geführt. Fast wichtiger ist dabei aber, dass sich die Beziehung der Freien Szene zur Verwaltung gewandelt hat. Auf Augenhöhe werden jetzt neue Formate wie z.B. die „Spartenübergreifende Förderung“ entwickelt, respektive weiterentwickelt.“

Der Staatssekretär weiter: „Entscheidend in der Entwicklung der Berliner Kultur werden Räume sein. Künstlerinnen und Künstler dürfen nicht aus der Stadt oder an deren Rand gedrängt werden. Deshalb haben wir das Atelierprogramm zu einem Raumprogramm ausgebaut und finanziell erheblich aufgestockt. Wir haben durchgesetzt, dass die Kultur bei der Vergabe von Liegenschaften mitentscheidet, und mit dem Bürgschaftsprogramm erstmals eine Möglichkeit geschaffen, Künstlerinnen und Künstler beim Erwerb ihrer Arbeitsräume zu unterstützen.“

Renner fügte hinzu: „Die Digitalisierung stellt eine große Chance für die Kultur dar. Wir sind gut vorangekommen bei der Schaffung von Digitalisaten oder der digitalen Ausstattung unserer Institutionen. Jetzt wird der nächste Schritt fällig: Zugang für die Nutzerinnen und Nutzer und das, wo möglich, auf Basis von Open Access.“

Renner weiter: „SPD, Linke und Grüne haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der alle diese Schwerpunkte aufgreift und weiterentwickelt.
Die letzten zweieinhalb Jahre würde ich nicht missen wollen. Mir haben sie tiefe, interessante Einblicke ins Berliner Kultur- und Politikwesen gebracht. Dabei habe ich Wissen erlangt und Kontakte gewonnen. Beides wird einem nicht verloren gehen. Und in Bezug auf die Berliner Kultur bin ich sicher, dass diese auf einem guten Weg ist und dieser, zusammen mit unserer hervorragenden Kulturverwaltung und ihrer neuen Leitung, weiter beschritten werden wird.“