Bericht zum Umsetzungskonzept für die Smart City Strategie Berlin

Pressemitteilung vom 18.10.2016

Aus der Sitzung des Senats am 18. Oktober 2016:

Nachdem der Berliner Senat im vergangenen Jahr die Smart City Strategie Berlin beschlossen hat, sollen mit dem Umsetzungskonzept konkrete Schritte auf dem Weg zu einer Smart City Berlin festgelegt werden. Der Senat hat heute auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel einen Zwischenbericht zum Umsetzungskonzept zur Smart City Strategie Berlin zur Kenntnis genommen.

Berlin steht vor vielfältigen und tiefgreifenden Herausforderungen: Das Wachstum und der strukturelle Wandel der Stadt, die demografische Entwicklung, der Zuzug geflüchteter Menschen und ihre Integration sind wichtige Zukunftsaufgaben. Das Smart City Konzept bietet die Chance, diese Herausforderungen intelligent und zukunftsfähig zu meistern.

Unter einer Smart City Berlin versteht der Senat eine moderne, innovative, intelligente, vernetzte und digitale Stadt. Ziel ist, die Daseinsvorsorge nachhaltig sicherzustellen und die Lebensqualität auf eine neue Stufe zu heben. Gleichzeitig ist die Smart City partizipativ, denn es gilt alle Kräfte zu bündeln. Das vorhandene kreative Potenzial Berlins muss und soll umfassend dazu genutzt werden.

Zentrale Partner des Senats bei der Umsetzung der Smart City Strategie sind vor allem die öffentlichen Unternehmen bzw. Unternehmen mit Landesbeteiligung in ihren unterschiedlichen Aktivitätsfeldern, wie Wohnungswirtschaft, Ver- und Entsorgung, Gesundheit und Soziales etc.

Senator Geisel: „Wir wollen als öffentliche Hand eine Vorbildfunktion einnehmen. In vielen öffentlichen Unternehmen Berlins werden bereits heute schon smarte, innovative und zugleich wirtschaftlich tragfähige Wege beschritten, um die hohen Zielvorgaben des Landes z.B. beim Klimaschutz oder einer umweltverträglichen Mobilität zu erreichen. Damit nehmen die öffentlichen Unternehmen mit der von ihnen initiierten ‚Mehrwertinitiative Berlin‘ eine wichtige Schlüsselrolle für die Smart City Berlin ein.“

Das Umsetzungskonzept für eine Smart City Berlin wird durch drei wesentliche Strukturelemente charakterisiert:

  • Schwerpunkte setzen – stadtpolitischen Mehrwert erzielen
  • Rahmenbedingungen weiterentwickeln – Smart City ermöglichen
  • Kommunikation stärken – Interesse und Akzeptanz erzeugen

Thematische Schwerpunkte für eine Smart City Berlin ergeben sich aus den aktuellen strategischen Themen der Landespolitik, darunter Energie und Klimaschutz, smarte Mobilität und smartes Wohnen. Die Smart City kann sich aber nur entfalten, wenn entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden. Neben der technologischen und digitalen Infrastruktur ist hier die Umsetzung der bürgernahen Verwaltung ein wichtiges Ziel, das mit der Verabschiedung des E-Government-Gesetzes im Mai 2016 einen wichtigen Meilenstein erreicht hat.

Ein gutes Konzept braucht aber auch eine gute Kommunikation. Dafür sind vier zentrale Ansatzpunkte geplant:

  • die Einführung einer Auszeichnung „Smart City Projekt Berlin“,
  • die Sichtbarmachung smarter Lösungen in einzelnen Modellquartieren wie Adlershof oder Oberschöneweide,
  • die Einrichtung eines CityLABs, in dem zur Digitalisierung und zur Smart City praxisbezogene Lösungen bearbeitet werden; zugleich dient das CityLAB als offenes Forum und „Schaufenster“ für den stadtentwicklungspolitischen Austausch mit den Berliner Bürgerinnen und Bürgern,
  • die Durchführung innovativer und partizipativer Veranstaltungen, z.B. die Konferenz des „Center of Knowledge Interchange“ (CKI-Konferenz) an der Technischen Universität Berlin, mit aktiver Einbindung der Stadtgesellschaft mit sogenannten Hackathons, also kollaborativen Soft- und Hardwareentwicklungen, Online-Beteiligungen, aber auch klassischer öffentlicher Dialogveranstaltungen.

Dazu sollen verstärkt Fördermittel von Bund und EU nach Berlin geholt werden. Die Smart City Berlin ist ein zu gestaltender Prozess, der von vielen Variablen und Unbekannten bestimmt ist. Das Umsetzungskonzept stellt einen Startpunkt dar – die Dynamik des Prozesses soll regelmäßig an die Entwicklung angepasst werden.