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Optimierung der SGB-II-Umsetzung in Berlin

Pressemitteilung vom 22.09.2015

Aus der Sitzung des Senats am 22. September 2015:

Der Senat will die Organisation und Steuerung der Leistungsprozesse, für die das Land Berlin als kommunaler Träger in der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Verantwortung trägt, weiter verbessern. Er hat hierzu im Oktober 2013 einen Prozess zur Optimierung der SGB-II-Umsetzung in Berlin eingeleitet.

In dem heute von der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, vorgelegten Zwischenbericht dazu, den der Senat zur Kenntnis genommen hat, werden erste konkrete Ergebnisse präsentiert. Arbeitsgruppen haben die Zusammenarbeit zwischen Hauptverwaltung und Bezirken in einer Vielzahl von Themenbereichen transparenter gemacht und qualitativ verbessert. Die Ergebnisse wurden dabei in einem Handlungsleitfaden sowie in zusätzlichen Arbeitshilfen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter festgehalten.

Als weiteres Ergebnis des Optimierungsprozesses werden die Bezirke in einer Modellphase in drei Jobcentern sog. Clearingstellen §16a SGB II mit Sozialarbeiterinnen/-pädagoginnen und Sozialarbeitern/-pädagogen einrichten, um die kommunalen Eingliederungsleistungen des Landes Berlin (Schuldnerberatung, Kinderbetreuung, psychosoziale Betreuung und Pflege von Angehörigen) besser in die Strukturen der Jobcenter zu integrieren.

An dem Optimierungsprozess sind alle zentralen Akteure der SGB-II-Umsetzung in Berlin beteiligt. Unter Vorsitz der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen bilden sie eine Lenkungsgruppe. In den vier eingesetzten Arbeitsgruppen beraten Expertinnen und Experten aus den Jobcentern, den Bezirken, der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit und den Senatsverwaltungen über mögliche Optimierungsmaßnahmen und ihre Umsetzungsmöglichkeiten.