Landesweite Befragung zur Berliner Olympiabewerbung für 2024 am 13. September 2015

Pressemitteilung vom 20.01.2015

Aus der Sitzung des Senats am 20. Januar 2015:

Die Berliner Bevölkerung soll in einem förmlichen Verfahren ihr Votum darüber abgeben können, ob sich Berlin um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 und gegebenenfalls erneut 2028 bewerben soll. Eine solche Befragung ist für Sonntag, 13. September 2015, vorgesehen, sofern sich der Deutsche Olympische Sportbund im März 2015 für Berlin als Bewerberstadt entscheidet. Rund 2,5 Mio. Berlinerinnen und Berliner können damit Einfluss auf die sich anschließende endgültige Entscheidung des Senats nehmen.

Innen- und Sportsenator Frank Henkel: „Eine erfolgreiche Bewerbung um die Ausrichtung der international bedeutsamen Spiele muss von einer breiten Mehrheit der Berliner Bevölkerung mitgetragen werden. An das Votum der Bürgerbefragung wird sich der Senat halten.“

Der Senat hat dementsprechend heute beschlossen, den von Senator Henkel vorgelegten Gesetzentwurf über eine landesweite Befragung zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin ins Abgeordnetenhaus einzubringen.

Teilnahmeberechtigt sollen alle zum Abgeordnetenhaus von Berlin Wahlberechtigten sein. Die Teilnahmeberechtigten werden rund einen Monat vor dem Befragungstag von der Landeswahlleiterin schriftlich zur Teilnahme aufgefordert. Zusätzlich soll eine amtliche Information mit den wesentlichen Informationen und den unterschiedlichen politischen Positionen zur Verfügung gestellt werden.

Das Verfahren soll weitgehend dem von Wahlen und Volksentscheiden entsprechen. Wie auch dort üblich, soll es zusätzlich möglich sein, dass die Teilnahmeberechtigten bis zu vier Wochen vor dem Befragungstag ihr Votum brieflich oder vor Ort bei den Bezirkswahlämtern abgeben können.