Abkommen zur Finanzierung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin - Brandenburg

Pressemitteilung vom 11.12.2012

Aus der Sitzung des Senats am 11. Dezember 2012:

Der Senat hat dem Abkommen zur Finanzierung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten zwischen dem Bund und den Ländern Berlin und Brandenburg zugestimmt. Der Beschluss erfolgte auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Der Regierende Bürgermeister wurde ermächtigt, das Abkommen nach Unterrichtung des Abgeordnetenhauses zu unterzeichnen.

Das zum 1. Januar 2013 in Kraft tretende Finanzierungsabkommen wird für die nächsten fünf Jahre die Stiftung auf eine solide finanzielle Basis stellen. Neben dem Sonderfinanzierungsabkommen sind damit die Grundlagen für die Arbeit der Stiftung und der planmäßigen Sanierung des Gebäudebestandes gesichert.

Für die Jahre 2013 bis 2017 leistet das Land Berlin einen jährlichen Finanzierungsbeitrag in Höhe von 7.898.000 €.

Mit der Errichtung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg wurde 1995 eine Einrichtung in der Tradition der ehemaligen preußischen Schlösserverwaltung geschaffen. Wie ihre Vorgängereinrichtung stellt sie den Zusammenhalt des brandenburgisch-preußischen Kulturerbes sicher.

Ihre Finanzierung wird durch den Staatsvertrag über die Errichtung einer „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin – Brandenburg“ vom 23. August 1994 im Rahmen eines zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Land Brandenburg und dem Land Berlin geschlossenen Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg geregelt und sichergestellt.

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