Mehr Chancen für arbeitslose Menschen in Berlin. Senat stellt Weichen für Programm „BerlinArbeit“

Pressemitteilung vom 13.03.2012

Aus der Sitzung des Senats am 13. März 2012:

Der Senat hat heute die Grundlagen für die öffentlich geförderte Beschäftigung im Land Berlin geschaffen. Unter finanzieller Beteiligung des Landes Berlin sollen bis zu 6.500 Beschäftigungsmaßnahmen im zweiten Arbeitsmarkt für arbeitslose Menschen zur Verfügung gestellt werden. Dabei wird ein neuer Schwerpunkt bei der Qualifizierung von Arbeitslosen sein, um die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen. Das beschloss der Senat auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat.

Senatorin Kolat erklärte: „Jede und jeder hat ein Recht auf ein angemessenes, existenzsicherndes Arbeitseinkommen. Das sollen möglichst viele Menschen erreichen können. Öffentlich geförderte Beschäftigung soll nicht abgeschafft, sondern in neue Bahnen gelenkt werden. Dabei muss klar sein, dass wir öffentlich geförderte Beschäftigung auch in Zukunft brauchen, dass aber die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt auch Priorität hat. Die Chancen hierfür sind gut; wir nutzen sie mit dem heutigen Beschluss!“

Das Land Berlin beteiligt sich an den Maßnahmen des Bundes der öffentlich geförderten Beschäftigung mit jährlich 36 Mio. €. Dies alles erfolgt vor dem Hintergrund knapper werdender Mittel, denn der Bund hat die Mittel für Arbeitsförderung insgesamt erheblich gekürzt. „Wir wollen, dass möglichst viele Langzeitarbeitlose an diesen Maßnahmen partizipieren und wir wollen Beschäftigungsmaßnahmen auch in Zukunft mit der Erledigung gemeinwohlorientierter Aufgaben sinnvoll verbinden“, so Arbeitssenatorin Kolat.

Die Kofinanzierung des Landes Berlin wird genutzt, um die 6.500 Beschäftigungsmaßnahmen zu finanzieren. Dabei bleibt die Bezahlung mit 7,50 € pro Stunde unverändert. Lediglich das monatliche Gesamteinkommen wird auf Grund einer kürzeren wöchentlichen Arbeitszeit geringer ausfallen als bisher. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen mit 30 Wochenstunden Beschäftigungsanteil sollen Gelegenheit erhalten, sich in der restlichen Zeit in einer vom Land Berlin finanzierten Qualifikationsmaßnahme beruflich weiterzubilden. „Damit steigen die Chancen auf eine baldige und nachhaltige Vermittlung in den regulären Arbeitsmarkt“, sagte Kolat.

- – -