Senat hat vom Berliner Flächennutzungsplan abweichende bezirkliche Bebauungspläne bestätigt

Pressemitteilung vom 28.06.2011

Aus der Sitzung des Senats am 28. Juni 2011:

Nach der Festsetzung der Bebauungspläne und der Zustimmung des Senats wird der Berliner Flächennutzungsplan (FNP) entsprechend berichtigt. Dadurch ist die Einbindung der von den Bezirken beabsichtigten Planungen in die gesamtstädtische Flächennutzungsplanung gewährleistet.

Im Einzelnen wurden folgende FNP-Berichtigungen beschlossen:

• Blohmstraße (Bezirk Tempelhof-Schöneberg)
Ziel ist die Arrondierung und städtebauliche Aufwertung der bestehenden Siedlung, gleichzeitig sollen die bestehenden Gewerbenutzungen gesichert werden.

• Sportanlage Nordbahnhof (Bezirk Mitte)
Auf Grundlage der Berichtigung können jahreszeitlich unabhängige Sportangebote bereit gestellt und die sozial-infrastrukturelle Versorgung verbessert werden.

• Schulstandort Krausenstr. (Bezirk Mitte)
Auf der Fläche eines ehemaligen Schulstandortes sollen Wohn- und wohnverträgliche Gewerbenutzungen ermöglicht werden.

Die Bebauungsplanverfahren werden von den jeweiligen Bezirken durchgeführt.

Seit dem 1. Januar 2007 können Bebauungspläne, die der Innenentwicklung dienen, gemäß § 13a Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren auch dann aufgestellt werden, wenn sie vom Flächennutzungsplan abweichen. Der FNP ist nach der Festsetzung der Bebauungspläne ohne ein gesondertes Beteiligungsverfahren im Wege der Berichtigung anzupassen. Die Beteiligungsschritte der Behörden und der Öffentlichkeit gem. BauGB und AGBauGB werden im Rahmen der entsprechenden Bebauungspläne durch die Bezirke durchgeführt. Voraussetzung für die FNP-Berichtigung ist jedoch, dass die geordnete städtebauliche Entwicklung Berlins nicht beeinträchtigt wird.

So soll z.B. in der FNP-Berichtigung für ein Gelände am Rande der öffentlichen Grünanlage am Nordbahnhof das Symbol für „ungedeckten Sport“ gegen ein Symbol für „gedeckten Sport“ ausgetauscht und in seiner Lage korrigiert werden. Dadurch ist der Bau von Außensportanlagen und einer Mehrfachsporthalle möglich, die vorher in dieser Größenordnung im FNP nicht vorgesehen waren.

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