Steigerung der Lebensqualität durch gezielte Entwicklung der Berliner Zentren: Stadtentwicklungsplan Zentren beschlossen

Pressemitteilung vom 12.04.2011

Aus der Sitzung des Senats am 12. April 2011:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer den Stadtentwicklungsplan Zentren 3 beschlossen. Der Stadtentwicklungsplan (StEP) ist das Fundament, um Einzelhandel zentrenverträglich zu steuern. Er zielt darauf, großflächige Einzelhandelsbetriebe mit Sortimenten wie Bekleidung, Büchern und Unterhaltungselektronik in die städtischen Zentren zu integrieren. Damit wird die Funktionsfähigkeit des Berliner Zentrensystems gesichert.

Senatorin Junge-Reyer: „Mit dem neuen Stadtentwicklungsplan Zentren 3 hat Berlin eine zeitgemäße Handlungsgrundlage, um großflächigen Einzelhandel stadtverträglich zu steuern. Der Plan schafft weiterhin die Voraussetzungen, um die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung dauerhaft in den Kiezen zu erhalten und zu sichern. Der Senat unterstützt die Bezirke bei der Umsetzung des neuen Stadtentwicklungsplans zum Beispiel mit dem Programm ‚Aktive Stadtzentren’. Die Bezirke sollen darüber hinaus aber auch mit ihren eigenen Konzepten den Einzelhandel in ihren Bezirken erhalten und entwickeln. Mit dem StEP Zentren 3 schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen für Planungen und Investitionsentscheidungen. Ich erwarte, dass dies in den Stadtteilzentren zu einer Belebung und positiven Entwicklung führen wird.”

Die Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs muss möglichst wohnortnah für alle Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden, auch um überflüssigen Verkehr, soweit es geht, zu vermeiden. Das bedeutet, dass Möbelhäuser, Bau- und Gartenmärkte, die sich mit ihren nicht-zentrenrelevanten Sortimenten vielfach nicht an zentralen Standorten integrieren lassen, zukünftig noch konsequenter dorthin gelenkt werden müssen, wo sie für alle erreichbar liegen, ohne vorhandene Einzelhandelsstrukturen zu schädigen. Um diese Steuerung planerisch umzusetzen, bewertet und optimiert der Senat die vorhandenen Instrumente des Planungsrechts.

Der StEP Zentren stellt auch Anforderungen an die städtebauliche Integration und gibt damit den Bezirken ein vom Senat ausgearbeitetes Bewertungsschema an die Hand, um derartige Vorhaben künftig besser in die Zentrenumgebung der Bezirke einfügen zu können. Besonders wichtig ist es, die vorhandenen Entwicklungsimpulse so zu lenken, dass dadurch die städtische Lebensqualität in den Berliner Zentren verbessert wird.

An der Erarbeitung des StEP Zentren haben die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen, die Berliner Bezirke sowie die Industrie- und Handelskammer zu Berlin und der Handelsverband Berlin-Brandenburg mitgewirkt.

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