Neubenennung für Stiftungsrat der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“

Pressemitteilung vom 05.04.2011

Aus der Sitzung des Senats am 5. April 2011:

Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit beschlossen, Staatssekretär Dr. Knut Nevermann als stellvertretendes Mitglied in den Stiftungsrat der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu entsenden.

Der Senat hatte am 10. Juni 2003 Staatssekretär André Schmitz zum Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und am 7. Oktober 2003 als dessen persönliche Stellvertreterin Staatssekretärin Barbara Kisseler benannt. Barbara Kisseler legte ihr Amt zum 17. März 2011 nieder. Aufgrund dessen ist eine Neubenennung des persönlichen Vertreters erforderlich.

Die Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wurde im Jahr 1998 als bundesunmittelbare Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin gegründet. Sie hat zur Aufgabe, „Beiträge zur umfassenden Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland und in der DDR zu leisten und zu unterstützen, die Erinnerung an das geschehene Unrecht und die Opfer wach zu halten sowie den antitotalitären Konsens in der Gesellschaft, die Demokratie und die innere Einheit Deutschlands zu fördern und zu festigen“.

Dem Stiftungsrat gehören fünf Vertreter der Bundesregierung, fünf Vertreter des Deutschen Bundestages, fünf vom Bundestag gewählte Privatpersonen sowie ein Vertreter des Sitzlandes Berlin an.

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