STELLUNGNAHME DES SENATS ZUM RECHNUNGSHOFBERICHT 2001

Pressemitteilung vom 18.12.2001

Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenatorin Christiane Krajewski die Stellungnahme zum Jahresbericht des Rechnungshofes von Berlin 2001 über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 1999 beschlossen. Die Stellungnahme wird anschließend dem Abgeordnetenhaus zugeleitet.

Die Senatsverwaltungen haben ressortbezogen und zu einzelnen Punkten Stellung genommen. Der Bericht des Rechnungshofes beschäftigt sich in einem Kapitel grundsätzlich mit der Finanzlage des Landes Berlin. Darüber hinausgehend befasst er sich mit der Haushalts- und Vermögensrechnung von 1999 und der Haushalts- und Wirtschaftsführung der einzelnen Ressorts sowie mit dem gegenwärtigen Stand in der Umsetzung von IT-Dienstleistungen innerhalb der Verwaltungsstrukturen.

Die Beiträge der jeweiligen Senatsverwaltungen sowie der Bezirksämter sind in Form einer schriftlichen Gegenüberstellung, einer Synopse festgehalten worden. Diese Stellungnahmen sowie der Bericht des Rechnungshofes liefern die Grundlage für die Entscheidung des Abgeordnetenhauses über die Entlastung des Senats.

Finanzsenatorin Krajewski: „Ziel aller Verantwortlichen in der Verwaltung muss es sein, mit den öffentlichen Mitteln sparsam und wirtschaftlich umzugehen. Ergebnisorientiertes Arbeiten ist hierfür eine wesentliche Voraussetzung. Die stete Qualitätsverbesserung in der Verwaltung, einhergehend mit effektiven Controllingmethoden, ist Prüfstein für den Erfolg und den Fortschritt in Hinblick auf die Konsolidierungspolitik des Landes Berlin.“ – - -

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Christine Peters
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