Neue Regeln für den Winterdienst

Meldung vom 13.11.2010

12. November 2010/GUV

Schnee
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Winter ist kein Notfall. Auf einen harten Winter mit Schnee und gefährlicher Eisglätte wie im vergangenen Jahr muss man jedoch gut vorbereitet sein. In Berlin sorgen jetzt neue gesetzliche Regelungen für klare Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten. Der Winterdienst wird damit deutlich verbessert.

So werden der Berliner Stadtreinigung (BSR) jetzt mehr Aufgaben übertragen. Sie wird künftig den Winterdienst für zwölf wichtige Berliner Plätze (Alexanderplatz, Bebelplatz, Breitscheidplatz, Gendarmenmarkt, Hackescher Markt, Hermann-Ehlers-Platz, Hermannplatz, Kurt-Schumacher-Platz, Pariser Platz, Platz des 18. März, Wittenbergplatz, Friedrich-Ebert-Platz), sechs Fußgängerzonen (Altstadt Spandau, Fritz-Lang-Platz, Gorkistraße, Marzahner Promenade, Rathausstraße, Wilmersdorfer Straße) sowie die Haltestellenbereiche der BVG übernehmen. Bisher waren Anlieger für für den Winterdienst an Haltestellen zuständig. Die Verantwortung für den Winterdienst auf den Gehwegen tragen weiterhin die Grundstückseigentümer. Anders als früher können sie diese künftig nicht mehr an von ihnen beauftragte Schneeräumfirmen übertragen.

Schnee- und Eisglätte wird der Kampf angesagt. Denn der Winterdienst umfasst künftig die Schneeräumung, das Abstreuen von Winterglätte und auch die Beseitigung von Eisbildungen. Auch Radfahrer und Menschen mit Behinderungen werden künftig leichter durch den Winter kommen. Schnee und Eis darf nicht mehr auf Radfahrstreifen und gekennzeichneten Behindertenparkplätze angehäuft werden.

Müssen die Mieterinnen und Mieter mit hohen Kostensteigerungen rechnen?

Nein, denn die Kosten für den Winterdienst haben in Berlin generell nur einen geringen Einfluss auf die Miethöhe. Dies wird sich durch die Neuregelung im Gesetz nicht ändern. Die Kosten für die Straßenreinigung in Berlin machen nur rund 1 % der Warmmiete aus.

Alle Einzelheiten der neuen Regelung finden Sie hier .