Aktuelle Mitteilungen

• 1. Grundschulplätze für die Region Mahlsdorf
• 2. Reinigung an Schulen
• 3. Elternversammlung der Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf

1. Grundschulplätze für die Region Mahlsdorf

Senat gibt Geld für mehr Grundschulplätze in Mahlsdorf frei

Gute Nachrichten. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Antrag des Bezirkes von Ende Dezember des letzen Jahres auf Gelder in Höhe 4,9 Millionen Euro bewilligt.
In absoluter Rekordzeit ist es dem Bezirk damit gelungen, die notwendigen Gelder zu aquirieren, um in Mahlsdorf zusätzliche Grundschulplätze bauen zu lassen.

Möglich wurde dies durch ein neues Verfahren zur Bewilligung von Finanzmitteln, welches zwischen der Finanz- und Schulverwaltung entwickelt wurde, um in dringenden Fällen Gelder schneller bewilligen zu können. Üblicherweise dauert solch ein Prozess knapp ein Jahr (inklusive Bestätigung durch das Berliner Abgeordnetenhaus).

Wir planen als Bezirk die Errichtung von zwei fliegenden Klassenzimmern auf dem Lehnitzplatz für das Schuljahr 2020/21. Die Finanzierung war das erste Nadelöhr, durch welches wir hierfür mussten. Ich bedanke mich ganz herzlich, bei allen, die hieran mitgewirkt und geholfen haben. Insbesondere den Mitarbeitenden unseres Schulamtes, der Bildungsverwaltung (insbesondere Frau Staatsekretärin Stoffers) sowie der Senatsfinanzverwaltung. Und natürlich ein ganz besonderer Dank an die Eltern und Schüler/innen der Kiekemal Grundschule, die Anfang Dezember eine Wunschliste an unsere Senatorin Scheeres übergeben haben.

Mit hohem Einsatz, unkomplizierter und vor allem unbürokratischer Hilfe und Unterstützung ist dies möglich geworden. Ein gutes Beispiel für Kooperationswillen und Beschleunigung im Sinne unserer Kinder.

Jetzt sind die Voraussetzungen geschaffen, um die Baumaßnahme in Angriff zu nehmen. Ein Umweltgutachten mit faunistischer und floristischer Kartierung zzgl. Vorschlägen zum Ersatz möglicher beseitigter/beeinträchtigter geschützter Biotope) ist vor Baustart zwingend. Parallel dazu müssen durch unser Bauamt die Bauplanungsunterlagen erstellt, ein Bauantrag gestellt und bewilligt werden sowie eine Firma ausgeschrieben und gebunden werden.

Ich hoffe, dass diese nächsten Schritte zeitnah erfolgen können, um unser ambitioniertes Ziel zu erreichen.

Gordon Lemm
Bezirksstadtrat für Schule,
Sport, Jugend und Familie

2. Reinigung an Schulen

– wir starten ein Modellprojekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“

Das Bezirksamt hat am 16. April 2019 beschlossen, bis zum Schuljahresende das Modellprojekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an fünf Schulen in Marzahn-Hellersdorf umzusetzen.
Dafür werden an den nachfolgend aufgeführten Schulen sechs Stunden am Tag (jeden Tag!) Reinigungskräfte zur Verfügung stehen, die bedarfsgerecht die Schulen sauber halten.

Als Schulen haben wir ausgewählt:

• Kiekemal-Grundschule
• Grundschule am Schleipfuhl
• Selma-Lagerlöf-Grundschule
• Rudolf-Virchow-Oberschule
• Melanchthon-Gymnasium

An diesen Schulen soll ab 2. Mai 2019 bis zum Ende des Schuljahres die Tagesreinigung durchgeführt werden. Unser Nachbarbezirk Treptow-Köpenick hat dies bereits im letzten Jahr erfolgreich eingeführt. Die zusätzlichen Leistungen, die neben den weiterhin stattfindenden Reinigungen am Abend umgesetzt werden, umfassen u. a. folgende Punkte:

• Reinigen von Spontanverschmutzungen
• Schmutzfangmatten, Gitterroste aufnehmen, säubern bzw. kehren und leeren
• Eingangsbereiche: Beseitigung Schmutzeintrag
• Papierkörbe, Abfallbehälter leeren und mit Beuteln versehen
• Verbrauchsmittel: Funktionskontrolle und Ergänzung
• Sanitärinstallationen aus- und abwaschen, Entfernen nichthaftender und haftender Verschmutzungen
• Heizkörper und Heizkörperverkleidungen: Entstauben; Entfernen nichthaftender und haftender Verschmutzungen
• Fensterbänke, Fußleisten: freie Flächen feucht reinigen
• Fußböden aller Art: Entfernen haftender und nichthaftender Verschmutzungen mit vorheriger Grobschmutzentfernung

Das Thema Reinigung an Schulen ist immer wieder ein Problem. Wir wollen als Bezirksamt versuchen mit diesem Modellprojekt nachzuweisen, dass durch die qualitative Verbesserung des Reinigungszustandes die Lern- und Lehrbedingungen an unseren Schulen wesentlich besser werden und es auch für die Mitarbeitenden der Putzfirmen zu Verbesserungen (Arbeitszeiten, Zeiträume für Dienstleistungen) kommt. Das ganze Projekt kostet
ca. 20.000 Euro, die wir als Bezirksamt zusätzlich zur Verfügung stellen.

Ziel sollte es sein, diese Leistungen für alle Schulen dauerhaft anbieten zu können. Dafür werden wir uns mit den Ergebnissen ans Land Berlin wenden. Ein gutes Projekt, Danke an die GEV der Kiekemal für den Vorschlag und an den Vorsitzenden des Bezirksschulbeirats, Norman Heise, für die Einladung der Kolleg/innen aus dem Bezirksamt Treptow-Köpenick.

Gordon Lemm
Bezirksstadtrat für Schule,
Sport, Jugend und Familie

3. Elternversammlung der Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf

Am Montag, dem 11. März 2019 war Bezirksstadtrat Gordon Lemm in die Gesamtelternversammlung der Fuchsberg-Grundschule eingeladen. Eltern und Schulleitung wollten erfahren, wie es im nächsten Schuljahr weiter geht.

Hintergrund: die Schule muss erneut eine vierte 1. Klasse aufnehmen. Die Räumlichkeiten der Schule sind jedoch nur für jeweils drei Klassen pro Stufe ausgelegt. Ursprünglich hatte der Bezirk geplant, die alten Klassenräume am 2 km entfernten Standort Dankratsweg der Schule als Filiale zuzuschreiben. Zusammen mit Schulleitung, Schulaufsicht und Eltern hatte man sich im Schulamt von dieser Idee aber verabschiedet, weil eine dauerhafte Filiallösung Probleme gebracht hätte, beispielsweise in der Erreichbarkeit der Schule.

Seitdem versucht der Bezirk Marzahn-Hellersdorf (überparteilich) eine Lösung zu finden. Der Forderung nach einem Ergänzungsbau durch das Land wurde dabei nicht entsprochen. Da die Schülerzahlen aber absehbar hoch bleiben (nicht zuletzt durch Neubau und Zuzug), lag die Lösung darin, selbst mobile Unterrichtsräume zu kaufen, bauen und aufstellen zu lassen.

Nachdem es im letzten Jahr eine Zusage der Finanzverwaltung gab und eine Machbarkeitsstudie prinzipiell grünes Licht für den gewählten Standort gegeben hat, dauerten Abstimmung und Beantragung weiterhin Zeit. Allein die Erstellung der Zeitpläne für den Kauf, Bauantrag, Ausschreibung, das Einholen der Beauftragung und die Erteilung notwendiger Genehmigungen dauern insgesamt 15 Monate für das Aufstellen von Containern. Hier muss sich im Land Berlin dringend etwas ändern.

Die benötigten Container werden (Stand heute) frühestens im Frühjahr 2020 nutzbar sein. Und auch hierbei sind noch Risiken, auf die Gordon Lemm die Elternvertreterinnen und Vertreter hinweisen musste. So muss der Standort zuerst auf historische Funde untersucht werden (Auflage der Denkmalschutzbehörde) und es ist noch nicht sicher, dass sich ein Generalplaner für die Maßnahme finden lässt, da die Ausschreibung gerade zu Ende gegangen ist und die Ergebnisse jetzt gesichtet werden.

Das Schulamt kann bis zur Fertigstellung der Container nur die bis zum Sommer sanierten, alten Räumlichkeiten am ehemaligen Standort anbieten. Die Schule hat sich in Abwegung der Pro und Contras für eine Verdichtung in ihrer Schule entschieden. Das bedeutet die Nutzung des Musikraumes als Klassenraum. Zufrieden ist mit dieser Situation niemand. Das Schulamt hofft, dass die Container so schnell wie möglich genutzt werden können.

Zudem wurde noch mal über das Thema Beschattung auf dem Schulhof gesprochen. Bezirksstadtrat Lemm versicherte, dass sich alle relevanten Ämter (SGA, FM und Schulamt) zusammensetzen und beraten, welche Möglichkeiten es gibt auf Schulhöfen ausreichend Beschattung zu ermöglichen.

Gordon Lemm
Bezirksstadtrat für Schule,
Sport, Jugend und Familie