Pressemitteilungen des Landes

Pressemitteilungen von 2011/05

2. Mai 2011

Wowereit dankt Berliner Polizistinnen und Polizisten für Einsatz rund um den 1. Mai

Innensenator und Polizeipräsident ziehen positive Bilanz nach dem 1. Mai

3. Mai 2011

Presseeinladung "Pressegespräch mit André Schmitz in der Jugendkunstschule Charlottenburg-Wilmersdorf"

Vor Pokalfinale: DFB-Pokal wieder im Berliner Rathaus zu sehen

Zuständigkeit für die Erteilung von Baugenehmigungen klarer geregelt

Senat unterstützt geplanten Verkauf der Sporthalle Eberswalder Straße 10 in Pankow

Umnutzung einer Sporthalle der Reformschule Charlottenburg als schulischen Mehrzweckraum

Senat stimmt Bezirksplanung zur Übertragung eines Schulstandortes zu

Bericht über die Tätigkeit der zentralen Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe für die Baudienststellen des Landes Berlin

Durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz wird umgesetzt

Senat hat Konsequenzen aus dem Fall „Treberhilfe“ gezogen

Erfolgsmodell Unternehmensservice dauerhaft etabliert

Beteiligung an der Bürgerarbeit unter ÖBS-Bedingungen beschlossen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets: Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Gesetze auf den Weg gebracht

10 Jahre nach dem Terroranschlag von 9/11: Interreligiöse Aktion von Jugendlichen geplant

5. Mai 2011

Helbig: Projekte von „Europa macht Schule“ bringen europäische Vielfalt in Berliner Klassenzimmer – Feier zum Abschluss des aktuellen Programms

Wowereit: „Wir wollen Europa stärker ins Bewusstsein der Berlinerinnen und Berliner rücken“ – BVG Linie 100 wird „Europa-Buslinie“

Wowereit auf Betriebsversammlung von Vodafone Nord-Ost

6. Mai 2011

4. Berliner Freiwilligenbörse im Roten Rathaus – Helbig: „Bürgerschaftliches Engagement in Berlin erstmals mit internationaler Dimension“

Wowereit empfängt Präsidenten der Republik Korea

10. Mai 2011

Förderung der Berliner Konzert- und Oratorienchöre für 2012 vergeben

Senat aktualisiert Ausführungsvorschrift zum Tragen von Dienstkleidung

Ab Donnerstag: DFB-Pokal wieder im Berliner Rathaus zu sehen

Bestellung für Verwaltungsrat der Deutschen Klassenlotterie Berlin

Senat aktualisiert Ausführungsvorschriften zum Tragen von Dienstkleidung

Mehr Frauenvertreterinnen im Landesdienst

Demokratischer Dialog statt Gesinnungsüberprüfung

Gesamtkonzept einer Transparenzdatenbank

Bericht über Insolvenzobjekte im sozialen Wohnungsbaubereich vorgelegt

Berlin bereitet Anforderungen für neue S-Bahn-Fahrzeuge vor - Junge-Reyer berichtet im Senat über Fahrplan zur Erneuerung des Wagenparks

11. Mai 2011

Wowereit: Luftbrücke war Beweis der Freundschaft

Wowereit-Pressekonferenz zur Sicherheit in der Berliner U-Bahn

Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum weist Vorwürfe über Kürzungen beim Notdienst Kinderschutz zurück

12. Mai 2011

Einzelprojektförderung, einjährige Spielstättenförderung und Einstiegsförderung für das Jahr 2012

Maßnahmepaket für mehr Sicherheit - Wowereit: Mehr Präsenz auf den Bahnsteigen, mehr Videoüberwachung, direkte Ansprache über Lautsprecherdurchsagen / Kostenvolumen von rund 29 Millionen Euro

Helbig eröffnet 4. Berliner Europa-Forum im Roten Rathaus – Bischof Wolfgang Huber spricht über seine Sicht Europas

Kunstwettbewerb „Museum für Naturkunde“ entschieden

André Schmitz auf Kultur-Tour in Treptow-Köpenick

Einladung zur Pressekonferenz "Imagekampagne Ordnungsämter"

13. Mai 2011

5. EU-Projekttag an Berliner Schulen – Europabeauftragte Helbig: „Information aus erster Hand für Schülerinnen und Schüler“

Jahresbericht 2011 des Rechnungshofs von Berlin

Tag des Ausbildungsplatzes: Wowereit besucht Betriebe im „PankowPark“

Wowereit gratuliert Manfred Stolpe zum 75. Geburtstag

Regionalisierte Steuerschätzung Mai 2011

Wowereit empfängt Hertha BSC im Berliner Rathaus: „Danke für eine souveräne Saison“

16. Mai 2011

André Schmitz auf Kultur-Tour in Marzahn-Hellersdorf

17. Mai 2011

Ateliers ausgeschrieben

Senat stimmt dem Abschluss des Ersten Glücksspieländerungs-Staatsvertrages zu

Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule und des Schulgesetzes

Neuordnung des Berliner Betriebs für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben - Integration in die Charité

Gesetzentwurf regelt Zuständigkeiten zur Marktüberwachung von Bauprodukten

Städtebaulicher Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof: bessere verkehrliche Anbindung eines zu entwickelnden Gewerbegebietes

„Wohnen am Campus“: Bebauungsplan für den Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof ermöglicht modernen Wohnungsbau

Bebauungsplan für den städtebaulichen Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof sichert die Erschließung von Gewerbeflächen

Bebauungsplan für Wohnwagenstellplatz für durchreisende Sinti und Roma auf dem ehemaligen Grenzkontrollpunkt Dreilinden beschlossen

Bebauungsplan für den Standort „Falkoniergasse/Kronprinzengärten“ beschlossen

Umweltsenatorin Lompscher legt Gesetzentwurf für den Vollzug des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Berlin vor

Wichtiges Bindeglied zwischen Alexanderplatz und Rathausforum soll am Standort des alten C&A-Kaufhauses entstehen

Senat beschließt Eckpunkte für die Aufstellung eines integrierten strategischen Klimaschutzprogramms

Senat stimmt Änderung des Glücksspielstaatsvertrages zu

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen wird Aufsichtsbehörde für Geldwäscheprävention

Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg schafft die rechtlichen Voraussetzungen für den Betrieb der Justizvollzugsanstalt Heidering auf „fremdem“ Hoheitsgebiet

Prozessvertretung vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof gemäß EU-Dienstleistungsrichtlinie geregelt

Berliner Bundesratsinitiative für ein Europa der Freizügigkeit

Tag der Ausbildung 2011 - Wowereit: Qualifizierte Ausbildungsplätze sichern Fachkräfteangebot in Berlin

18. Mai 2011

Projekttag präsentiert neue Kommunikationslösungen für die Berliner Bezirke

Arbeitsstipendium für Bildende Kunst 2011 vergeben

Tag des Ausbildungsplatzes 2011

19. Mai 2011

Umzug des Finanzamtes Lichtenberg

20 Jahre Städtepartnerschaft: Wowereit eröffnet „Berliner Tage in Moskau“

Finanzverwaltung prüft Rechnungshofbericht 2011

Monika Helbigs Appell anlässlich der Städtewette 2011: „Helfen Sie Äthiopien mit einem Euro für den Bau von Schulen dort“

20. Mai 2011

Wowereit beglückwünscht Berlins Bildungssenator E. Jürgen Zöllner zum 20. Jubiläum in Regierungsverantwortung

23. Mai 2011

20 Jahre Städtepartnerschaft: Wowereit eröffnet Wirtschaftskonferenz in Moskau – „Wirtschaftsbeziehungen tragende Säule“

Ein Brandenburger Tor für Moskau: Wowereit eröffnete Berliner Tage in der russischen Partnerstadt

24. Mai 2011

Ausführungsvorschriften zum Tragen von Dienstkleidung aktualisiert

Senat aktualisiert Zuständigkeiten für Ordnungsaufgaben und regelt Akkreditierungen

Erfolgsmodell Unternehmensservice dauerhaft etabliert

Bessere Datenbasis für Politik und Verwaltung – Zwischenbericht für die Einführung von PRISMA vorgelegt

Bebauungsplan schafft Raum für innerstädtisches Leben und Wohnen in Alt-Cölln

Sicherheit im ÖPNV – eine erste Bilanz

Wowereit zieht positive Bilanz seines Besuchs in Moskau: „Unsere Städtepartnerschaft hat in 20 Jahren Stabilität und Stetigkeit gewonnen“

Wowereit verurteilt Brandanschlag auf S-Bahn

Sicherheit im ÖPNV – eine erste Bilanz

Moskau schenkt Berlin seltenes Sichuan-Takin -- Wowereit dankt Amtskollegen Sobjanin: „Das Tier wird die Herzen der Berlinerinnen und Berliner erobern“

25. Mai 2011

Wowereit zum Tode des früheren Verkehrssenators Horst Wagner

Verabschiedung von Polizeipräsident Dieter Glietsch in den Ruhestand

26. Mai 2011

Wowereit gratuliert Synanon zum 40. Jubiläum: „Kampf gegen Drogen bleibt wichtige Aufgabe“

31. Mai 2011

Verwaltungszusammenarbeit zwischen Berlin und Prag

Aufsichtsrat der Charité: Reguläre Neuberufung der fünf externen Mitglieder nach Ablauf der Amtszeit

Berliner Ordnungsämter auf gutem Weg zu modernen Dienstleistern mit einheitlichem Leistungsangebot

Berlin tritt Bundesratsinitiative zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft bei

Annemie Vanackere wird neue Intendantin des HAU

Bericht über die Folgen der Einstellung der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau

Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Klima

Wowereit zur Fahnenhissung zur Pride-Week: „Gesicht zeigen gegen homophobe Gewalt“