Nach Nazi-Postings im Internet - Wohnung von Tatverdächtigem durchsucht

Polizeimeldung vom 11.02.2016
Mitte

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin
Nr. 0401
Gestern früh durchsuchten Beamte des Polizeilichen Staatschutzes des Landeskriminalamtes als Reaktion auf die Veröffentlichung von Bildern mit Hakenkreuzen und Doppelsigrunen die Wohnung des mutmaßlichen Verfassers in Moabit. Der 67-Jährige soll auf einer Internetseite unter einem Pseudonym aktiv gewesen sein. Bei der richterlich angeordneten Durchsuchung in der Siemensstraße entdeckten die Polizisten bei dem Verdächtigen einen Laptop sowie u. a. einen als Taschenlampe getarnten Elektroschocker und stellten diese als Beweismittel sicher. Die Ermittler leiteten aufgrund des gefundenen Elektroschockers auch ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz ein. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann entlassen. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen dauern an.
Durch den Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes wird das Einstellen und Verbreiten verbotener Inhalte über das Internet konsequent verfolgt. Dieser Fall zeigt, dass trotz des vermeintlich anonymen Postens Straftäter von der Polizei ermittelt werden. Die Täter können sich dabei nicht auf die scheinbare Anonymität verlassen.