Wählen und Mitbestimmen in Berlin

Demokratie heißt:
Alle dürfen mitbestimmen in der Politik.
Das bedeutet:
Berliner und Berlinerinnen mit einer
Wahl-Berechtigung
dürfen in Berlin wählen.

Bei einer Wahl stimmt man für 2 Sachen ab:
Für eine Person.
Und für eine Partei.

Deshalb sagt man auch:
Man hat 2 Stimmen.
Weil man 2 Mal etwas ankreuzen kann:
Eine Person.
Und eine Partei.

Man kann zwischen vielen Parteien und Personen wählen. Sie haben verschiedene Lösungen für politische Fragen. Zum Beispiel bei diesen Themen:

• Arbeit
• Wohnen
• Gesundheit
• Gleichberechtigung
  Dabei geht es um gleiche Rechte für alle Menschen.
  Zum Beispiel:
  Frauen sollen die gleichen Rechte haben wie Männer.
  Menschen mit Behinderung sollen die gleichen Rechte haben
  wie alle anderen Menschen.

Man wählt diese Parteien und Personen für eine bestimmte Zeit.

Eine Person wurde gewählt:
Dann arbeitet diese Person als Abgeordneter oder Abgeordnete.
Man kann auch sagen: Volks-Vertreter oder Volks-Vertreterin.
Weil diese Person dann für die Menschen aus dem Volk arbeitet.

Diese Art von politischer Mitbestimmung heißt indirekte Demokratie.
Die Berliner und Berlinerinnen mit
Wahl-Berechtigung
können über die Politik in Berlin mitbestimmen.
Aber sie können nicht selbst an Gesetzen mitarbeiten.
Das machen die Volks-Vertreter für sie.
Das bedeutet indirekt.
Wenn man etwas nicht selbst macht.
Sondern wenn andere etwas für einen machen.

Wahlen gibt es in Berlin alle 5 Jahre.
Vielleicht sind die Berliner und Berlinerinnen nicht
zufrieden mit der Politik.
Dann stimmen sie bei der nächsten Wahl
für andere Personen.
Und für andere Parteien.
Dann gibt es einen Politik-Wechsel.
Dann regiert eine andere Partei.

Die Berliner Abgeordneten arbeiten immer für eine bestimmte Zeit.
Diese Zeit dauert in Berlin 5 Jahre.
Danach wird wieder neu gewählt.

Die Berliner und Berlinerinnen wählen auch:

• Berliner Abgeordnete für den Deutschen Bundestag. Dort wird die Politik für Deutschland gemacht.
• Berliner Abgeordnete für das Europa-Parlament.
  Das ist ein Gebäude in Brüssel.
  Brüssel ist eine Stadt in Belgien.
  Dort arbeiten Politiker aus Europa.
  Sie sind die Vertreter von ihren Ländern.
  Diese Vertreter machen gemeinsam die Politik für Europa.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie man in der Politik mitbestimmen kann. Das sind die Möglichkeiten darüber abzustimmen.

• Volks-Initiativen
• Volks-Begehren
• Volks-Entscheide

Volks-Initiative und Volks-Begehren
Als erstes sammelt man Unterschriften von anderen Menschen.
Wenn sie auch gegen Flugzeug-Lärm in der Nacht sind.
Die Liste mit den Unterschriften schickt man an die Politiker.
Das ist die Volks-Initiative.
Oder Volks-Begehren.

Volks-Entscheid
Wenn die Politiker nichts ändern:
Gibt es einen Volks-Entscheid.
Dann dürfen alle Menschen in dem Bundes-Land
über die Sache abstimmen.
Wenn sie in dem Bundes-Land wählen dürfen.

Berliner und Berlinerinnen haben schon
über verschiedene Sachen abgestimmt.
Zum Beispiel:
Ob der Flughafen Tempelhof geschlossen wird.

Man kann auch in den Berliner Bezirken abstimmen. Das heißt dann:

• Bürger-Begehren.
  Oder Bürger-Entscheid.
  Diese 2 Sachen gehören zusammen:
  Erst schreiben Bürger und Bürgerinnen einen Antrag.
  Wenn sie über etwas abstimmen wollen.
  Dieser Antrag heißt Bürger-Begehren.
  In dem Antrag steht:
  Wir wollen einen Bürger-Entscheid.
  Das bedeutet:
  Wir wollen in unserem Bezirk über eine Sache abstimmen.
  Zum Beispiel über den Bau von einer Straße.