Beschlüsse der Europaministerkonferenz

Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 3. Februar 2012
*Situation der Europe Direct Informationszentren laden »

Beschlussprotokoll der Europaministerkonferenz am 2./3.11.2011 in Berlin
*Aktuelle europapolitische Entwicklungen aus Sicht der
Bundesregierung
*Europäische Stabilisierungsmechanismen: Stand der Verhandlungen mit der Bundesregierung
*Mehrjähriger Finanzrahmen ab 2014
*Änderung der Europäischen Verträge: Leitplanken aus Sicht des Europarechts und des Verfassungsrechts
* Energie- und Klimapolitik
*Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
*Comenius-Programm: „Individuelle Schülermobilität“
*EU-Erweiterung Kroatien
*IT-Planungsrat/Umsetzungsplanung der Nationalen E-Government-Strategie
*Nachbesetzung Länderbeobachter
*Diverses laden »

Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 13. Oktober 2011
*Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit / Termin für die Europawoche 2012 laden »

Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 13. Oktober 2011
*Verfahren zur Benennung der Mitglieder und Stellvertreterinnen und Stellvertreter aus den Ländern im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) laden »

Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 17. August 2011
*Haushalt des Länderbeobachters laden »

55. Europaministerkonferenz in Berlin am 7. Juli 2011

*Länderpositionen für die Begleitgesetzgebung
*Für ein Europa der Freizügigkeit laden »

54. Europaministerkonferenz in Berlin am 26. Mai 2011
*Energie- und Klimapolitik der EU
*Vertrag von Lissabon / Begleitgesetzgebung: Evaluierung der Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat
* Konditionalitäten in der EU-Kohäsionspolitik nach 2013
*EU-Erweiterung Kroatien und Island laden »

Beschluss der Europaministerkonferenz vom 7. April 2011
*Änderung des Vertrages von Lissabon im vereinfachten Verfahren
*Verhandlungslinie der Länder gegenüber der Bundesregierung und dem Bundestag zur Begleitgesetzgebung laden »

53. Europaministerkonferenz in Brüssel am 6./7. April 2011
*Zukunft der Europäischen territorialen Zusammenarbeit nach 2013 laden »

Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 23. März 2011
*Änderung des Vertrages von Lissabon im vereinfachten Verfahren - Erfordernis eines Begleitgesetzes zur Zustimmung nach Art. 23 Abs. 1 Satz 2 GG laden »

Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz vom 17. Januar 2011
*Zukunft der EU-Strukturpolitik nach 2013 laden »