Nutzungsbedingungen für das Logo "25 Jahre Mauerfall"

Nutzungsbedingungen für das Logo „25 Jahre Mauerfall/25 Years Fall of the Wall“
Die Kulturprojekte Berlin GmbH (im Folgenden „KPB“) realisiert anlässlich des Jubiläums „25 Jahre Mauerfall“ (im Folgenden „Jubiläum“) die „Lichtgrenze“ (im Folgenden „Veranstaltung“) in Berlin 2014.

1. Inhalt der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln, durch wen und in welchem Umfang die Logos „25 Jahre Mauerfall“ und/oder „25 Years Fall of the Wall“ („die Logos“) der KPB im Rahmen des Jubiläums verwendet werden dürfen. Ziel dieser Nutzungsbedingungen ist es, durch eine einheitliche Darstellung der KBP den Aktivitäten in Berlin zum Jubiläum eine größtmögliche Reichweite zu ermöglichen.

2. Partner

Als Partner der Veranstaltung/ des Jubiläums gelten alle Veranstalter, Institutionen oder Einrichtungen, die begleitend eigene Aktivtäten zum Thema „25 Jahre Mauerfall“ planen und durchführen.

KPB bietet den Partnern einen Rahmen zur Kommunikation ihrer eigenen Veranstaltung. Zu diesem Zweck hält KPB auf der Homepage www.berlin.de/Mauerfall2014 einen Veranstaltungskalender bereit, in den die Partner ihre eigenen Veranstaltungen eintragen können. Im Gegenzug erwartet KPB die Nutzung des Logos / der Logos durch die Partner unter Einhaltung der nachfolgenden Bedingungen.

Durch die Nutzung der Logos erklärt sich der jeweilige Partner ausdrücklich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
Der Partner erkennt die alleinige Inhaberschaft der KPB an sämtlichen Rechten, insbesondere Urheber- und Markenrechten, an den Logos an.

3. Nutzung der Logos

  • Die Logos dürfen ausschließlich in der Form verwendet werden, in der sie von KPB im Internet unter www.berlin.de/Mauerfall2014 zum Download bereitgestellt oder auf Anfrage per E-Mail oder Datenträger von KPB zur Verfügung gestellt werden. Veränderungen, insbesondere hinsichtlich des Designs (wie Schrift und Inhalt) sind nicht erlaubt. 

In dieser Form dürfen die Logos verwendet werden für:

  • werbliche oder informative Druckerzeugnisse (Flyer, Poster, Programmhefte etc.) im direkten Zusammenhang mit den Veranstaltungen der Partner zum Thema 25 Jahre Mauerfall in Berlin und in Bezug auf die „Lichtgrenze“ am Wochenende 8./9.11.2014 in Berlin,
  • für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Partner, die damit ihre Eigenveranstaltungen zum Thema 25 Jahre Mauerfall in Berlin kennzeichnen oder bewerben und somit den thematischen Zusammenhang ausdrücken.
  • Bei Nutzung der Logos zu den genannten Zwecken ist, soweit möglich, stets auf die Website der KPB www.berlin.de/Mauerfall2014 oder www.berlin.de/fallofthewall2014 zu verweisen.
  • Die Partner können ihre Veranstaltung in den Veranstaltungskalender auf der Website www.berlin.de/Mauerfall2014 eintragen.
  • Die Partner sind verpflichtet, KPB einen Beleg (z. B. Layout der Flyer, Screenshots von Websites) über die Art und Weise der Nutzung der Logos per E-Mail an mauerfall2014@kulturprojekte-berlin.de zur Verfügung zu stellen.

Es ist nicht gestattet,

  • die Logos auf Werbeartikeln, Merchandise-Produkten oder sonstigen Waren anzubringen und/oder die so gekennzeichneten Gegenstände zu bewerben und/oder anzubieten und/oder in Verkehr zu bringen. Die Verwendung der Logos auf Waren jeglicher Art bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der KPB.
  • die Logos für Veranstaltungen zu verwenden, die das Thema 25 Mauerfall in Berlin nicht oder nur in einem unwesentlichen Umfang zum Gegenstand haben,
  • die Logos in einer Art und Weise zu nutzen und/oder nutzen zu lassen, die den berechtigten Interessen der KPB widerspricht und/oder gegen die guten Sitten verstößt; es insbesondere nicht gestattet, die Logos im Zusammenhang mit mangelhaften und/oder ansonsten  minderwertigen Produkten und/oder Leistungen,
  • unter Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche und/oder sonstige gesetzliche Vorgaben,
  • im Zusammenhang mit moralisch bedenklichen Inhalten, Produkten und/oder Leistungen, insbesondere politisch extremistischen und/oder gewaltverherrlichenden und/oder erotischen und/oder pornografischen Inhalten, Produkten und/oder Leistungen,
  • oder für sonstige Inhalte, Produkte und/oder Leistungen, welche gegen gesetzliche Verbote und/oder die guten Sitten verstoßen und /oder die Rechte Dritter verletzen,
  • in einer Art und Weise, die dem Gesellschaftszweck der KPB widerspricht, zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
  • KPB hat die Logos als Marken angemeldet. KPB gewährleistet nicht den Rechtsbestand der Marken. Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch dann, wenn die Eintragungen der Logos als Marken nicht/und oder zu einem Zeitpunkt nach dem 31.12.2014 erfolgen sollte.
  • Die Partner sind verpflichtet, im Falle eines Verstoßes gegen die vorgenannten Nutzungsbedingungen, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 € an KPB zu zahlen. Auf eventuelle Schadensersatzansprüche ist die Vertragsstrafe anzurechnen.


4. Rechte der KPB /Haftungsausschluss

  • KPB behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu überprüfen und die Gewährung des Nutzungsrechts zu verweigern oder zu widerrufen.
  • KPB ist nicht verpflichtet, Veranstaltungen, die im Veranstaltungskalender eingetragen wurden, freizuschalten.

5. Dauer und Ende des Nutzungsrechts

Die Zustimmung zur Nutzung wird mit dem Anklicken und/oder der Entgegennahme der Nutzungserklärung erteilt und endet zum 31.12.2014. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist der Partner lediglich berechtigt, Produkte und/oder Materialien, die im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung mit den Logos versehen wurden, zu Zwecken der Archivierung und der Berichterstattung zu nutzen, sofern nicht berechtigte Interessen der KPB entgegenstehen.

 

KONTAKT:

Kulturprojekte Berlin GmbH
Projekt: 25 Jahre Mauerfall
Klosterstraße 68
10179 Berlin
www.kulturprojekte-berlin.de
Geschäftsführer: Moritz van Dülmen
Stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates: Dr. Christa Juretzka
Amtsgericht Berlin Charlottenburg, HBR 41312 B