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Das Islamforum Berlin

14. Sitzung am 20. Oktober 2010

"Islamismus im Verfassungsschutzbericht"

TOP 1: Islamismus im Verfassungsschutzbericht

Die Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Frau Schmid, erläutert die Kriterien, die der Berichterstattung zu Grund liegen. Ein Vertreter referiert, dass Islamismus als politische Bewegung eindeutig definiert ist: Islamismus wird als der Versuch politischer Bewegungen des 20. Jahrhunderts verstanden, den Islam zu ideologisieren und eine islamistische Herrschaftsordnung zu erreichen. Der Islam wird nicht allein als Religion aufgefasst, sondern auch als Herrschaftsideologie und Gesellschaftssystem, als Religion und Staat. Diese Auffassung ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

TOP 2: Diskussion der Handreichung “Islam und Schule” und Weiterarbeit in diesem Handlungsfeld

Die Diskussion wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf eine der kommenden Sitzung verschoben.

TOP 3: Aufnahme neuer Mitglieder

Herr Hoffman und Herr Piening führen in die Diskussion um die Weiterentwicklung des Islamforums ein. Zum einen besteht der Wunsch nach Aufnahme weiterer Moscheegemeinden. Zum anderen hat der Bezirk Neukölln den Wunsch geäußert, im Islamforum vertreten zu sein. Die Geschäftsstelle wird entsprechende Initiativen ergreifen.