Das Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz - Archiv
Auf dieser Seite finden Sie archiviertes Textmaterial zum Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz sowie in chronologischer Reihenfolge Veranstaltungen, die während des Gesetzgebungsprozesses stattgefunden haben und auf den Seiten des Berliner Integrationsbeauftragten angekündigt wurden.
Senat bringt erstes Partizipations- und Integrationsgesetz der Bundesrepublik auf den Weg
Auf Vorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Carola Bluhm, hat der Senat am 03. August 2010 den Entwurf des „Gesetzes zur Regelung von Partizipation und Integration“ verabschiedet. Er wird nun dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vorgelegt. Mit dem Gesetz werden die verbesserte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie die interkulturelle Öffnung der Verwaltung auf eine gesetzliche Basis gestellt. Lesen Sie bitte weiter unter:
http://www.berlin.de/lb/intmig/presse/archiv/20100803.1000.305232.html.
Aufruf: Integration braucht Partizipation! Persönlichkeiten aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen haben anlässlich der Abstimmung über das "Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin" im Abgeordnetenhaus am 09.12.2010 einen öffentlichen Aufruf unterzeichnet. laden »
(07.12.2010; Aufruf P I Gesetz Pm 7 12 2010 Bf, 275 Bytes)
Bestandsaufnahme / Stellungnahme Kurdistan Kultur -und Hilfsverein e.V.:
Eine Bestandsaufnahme und Stellungnahme zu dem neuen Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz laden »
(25.11.2010; Stellungnahme Zur Integration In Deutschland Bf, 172 Bytes)
Fragen und Antworten zum Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz laden »
(14.09.2010; Partintg Fragen Und Antworten 140910 Bf, 115 Bytes)
Gemeinsame Erklärung zum "Entwurf eines Partizipations- und Integrationsgesetzes" Gemeinsame Erklärung vonTatjana Forner (Sprecherin der AG Partizipationsgesetz des Landesbeirates für Integration und Migration), Safter Çınar (Sprecher der AG Partizipationsgesetz des Landesbeirates für Integration und Migration) und Hakan Taş (Stellvertretender Vorsitzender des Landesbeirates für Integration und Migration) laden »
(13.09.2010; Partintg Mitteilung 1392010 Lb Bf, 60 Bytes)
Parttintggberlin Kurzfassung Überblick über den Gesetzentwurf zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin Kurzfassung laden »
(03.08.2010; Parttintggberlin Kurzfassung, 22 Bytes)
Be Berlin, be Partizipation Pressemitteilung der Landesarbeitsgemeinschaft der bezirklichen Migrations- und Integrationsbeauftragten (14.07.2010). laden »
(14.07.2010; Pressemitteilung Lag Intmig Bezirke Bf, 33 Bytes)
Dokumentation: Aufgrund vieler Nachfragen zu dem Entwurf des Berliner Partizipations- und Integrationsgesetzes, dokumentieren wir hier die geplanten Regelungen in einer Zusammenfassung. Sie umschreibt den Charakter des geplanten Gesetzesvorhabens schon recht genau. Eine umfassende Presseschau und Kommentare aus dem Diskussionsforum finden Sie ebenfalls in diesem Auszug aus BERLIN INTERNATIONAL Juli/August 2010. laden »
(In Der Diskussion Jul Aug Bf, 108 KB)
Pressemitteilung v. 18.06.2010 des Migrationsrates Berlin-Brandenburg: "Partizipation nicht Integration" laden »
(18.06.2010; Pe Mrbb Partintg Bf, 55 Bytes)
Pressemitteilung v. 16.06.2010: Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz geht in die Verbändeanhörung / Senatorin Carola Bluhm: "Gleichberechtigung von Migranten entscheidend für die Zukunft der Stadt" laden »
(16.06.2010; Pm 20100616 Partint G Eckpunkte Bf, 52 Bytes)
Dokumentation: Erste Mitteilungen über ein Gesetz zur Förderung von Partizipation und Integration haben bereits ein breites Presseecho hervorgerufen, das wir hier zusammen mit Stellungnahmen von Fachleuten in einem Auszug aus BERLIN INTERNATIONAL Juni 2010 dokumentieren. laden »
(01.06.2010; In Der Diskussion Juni10 Bf, 199 Bytes)
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Veranstaltungen zum Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz in der Vergangenheit
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- Montag, 06. Dezember 2010, 16:00 bis 18:00 Uhr: Neue Wege in der Integrationspolitik -
Das Partizipationsgesetz.
Information und Diskussion im Stadtteil zum Thema
HUZUR Nachbarschaftstreffpunkt, Bülowstraße 94, Ecke Frobenstraße, 10783 Berlin.
mit: Carola Bluhm, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales.
Moderation: Dieter Hapel, Stellvertretender Bezirksbürgermeister Tempelhof-Schöneberg, Stadtrat für Schule, Bildung und Kultur; Thomas Gervink, Geschäftsführer navitas gGmbH.; Esperanto - Aufsuchende Hilfen e.V.; Gabriele Gün Tank, Integrationsbeauftragte Tempelhof-Schöneberg.
Die Veranstaltung findet im Foyer ihren Ausklang bei Getränken und heißer Suppe anlässlich des Festes des Hl. Nikolaus .
Kontakt: huzur@esperanto-berlin.de
Internet:http://www.esperanto-berlin.de
- Montag, 22. November 2010, 10:00 bis 17:00 Uhr: Konferenz des Vereins »Helle Panke« – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin und der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
"Das Partizipations- und Integrationsgesetz in Berlin. Rechte stärken, gesellschaftliche Teilhabe fördern!"
Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V., Holsteinische Straße 30, 12161 Berlin
(U9 Walther-Schreiber-Platz/ S1 Feuerbachstraße)
Mit: Carola Bluhm (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Udo Wolf (Vorsitzender Linksfraktion im Abgeordnetenhaus), Safter Çinar (Mitglied des Integrationsbeirats und Sprecher der AG Partizipationsgesetz), Gabriele Gün Tank (Integrationsbeauftragte Tempelhof-Schöneberg), Günter Piening (Beauftragter des Senats für Integration und Migration), Bosiljka Schedlich (Geschäftsführerin südost Europa Kultur e.V.), Hakan Tas (stellv. Vorsitzender Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen), Tatjana Forner (Mitglied des Integrationsbeirats und Sprecherin der AG Partizipationsgesetz), Witold Kaminski (Polnischer Sozialrat e.V. Berlin), Hamze Bytyci (Vorsitzender Amaro Drom e.V. und Mitarbeiter der Mobilen Anlaufstelle für europäische Wanderarbeiter/innen und Roma) u.a.
Veranstaltungsprogramm
- Donnerstag, 28. Oktober, 10 – 13 Uhr: Anhörung zum Partizipations- und Integrationsgesetz im Ausschuss für Integration, Arbeit, Berufliche Bildung und Soziales des Abgeordnetenhauses
Nach der abschließenden Beratung des Partizipations- und Integrationsgesetzes im Senat am 28. September und der ersten Lesung im Abgeordnetenhaus am 7. Oktober wird der Gesetzentwurf nun in den Ausschüssen beraten. Die Beratung im federführenden Ausschuss für Integration, Arbeit, Berufliche Bildung und Soziales findet am 28. Oktober statt. Die Sitzung ist öffentlich, eine Anmeldung erforderlich.
Aktuelle Informationen unter http://www.parlament-berlin.de/
- Donnerstag, 7 Oktober: Partizipations- und Integrationsgesetz im Abgeordnetenhaus
Nachdem der Senat am 28. September das Partizipations- und Integrationsgesetz abschließend beraten hat, wird es auf der Plenarsitzung des Abgeordnetenhaus am Donnerstag, 7. Oktober, eingebracht. Danach wird es in den Ausschüssen beraten. Die Beratung im federführenden Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales findet voraussichtlich am 28. Oktober statt. Die Sitzungen sind öffentlich.
- Montag, 27. September, 18.30 Uhr:
Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken.
Ort: Abgeordnetenhaus von Berliner, Festsaal, Niederkirchstr. 5.
Veranstaltung zum Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz mit
- Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin
- Carola Bluhm, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales
- Hakan Taş, Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen.
Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktionen von SPD und Linken im Berliner Abgeordnetenhaus.
- Montag, 13. September, 11:30 Uhr
Migrationsrat Berlin Brandenburg e.V., Oranienstraße 34, 10999 Berlin
Mediengespräch des Migrationsrates Berlin Brandenburg e.V. über das Partizipations- und Integrationsgesetz mit Tatjana Forner, Safter Çınar und Hakan Taş.
http://www.mrbb.de
- Donnerstag, 08. Juli, 19.30 Uhr
Rathaus Pankow, Breite Straße 24 a - 26, 13187 Berlin
Integrationsbeirat Pankow: Vorstellung des Partizipations- und Integrationsgesetzes durch den Integrationsbeauftragten Günter Piening.
- Mittwoch, 30. Juni, 12.00 Uhr
Interkulturelles Haus 1. Etage, Geßlerstr. 11, 10829 Berlin
Tempelhof-Schöneberger Arbeitsgemeinschaft ImmigrantInnen- und Flüchtlingsprojekte (T-SAGIF): Vorstellung und Diskussion des Eckpunktepapiers durch den Integrationsbeauftragten Günter Piening
- Mittwoch, 23. Juni, 17:00 Uhr
"Planungen zum Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz“
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration der BVV Steglitz-Zehlendorf.
Unter TOP 4 der Sitzung berichtet Andreas Germershausen - Referatsleiter für Integrationspolitik beim Beauftragten des Senats für Integration und Migration - über die Eckpunkte des geplanten Gesetzes.
Ort: Ratswaage Lankwitz, Charlottenstraße 64
- Montag, 21. Juni, 18:00 Uhr
"Das Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz:
Bevorzugung von Migrantinnen und Migranten oder ein Schritt hin zu mehr Chancengleichheit für alle?"
Veranstalter: Fraktion "Die Linke" im Berliner Abgeordnetenhaus
TeilnehmerInnen: Udo Wolf (Vorsitzender der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus), Elke Breitenbach (integrations- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im AGH), Carola Bluhm (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Safter Çınar und Tatjana Forner (Mitglieder des Integrationsbeirates und SprecherInnen der AG Partizipationsgesetz) sowie Günter Piening (Beauftragter des Senats für Integration und Migration).
Ort: Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin, Raum 376
Mehr Informationen: http://www.elke-breitenbach.de/cms/front_content.php?idcat=2&idart=103&lang=1.
© Der Beauftragte für Integration und Migration
