Dr. Jürgen Schneider: "Ich trete für die barrierefreie Stadt ein, wobei ich nicht nur die baulichen oder verkehrlichen, sondern alle Barrieren meine, auch die in den Köpfen der Menschen, die sich wiederum in ausgrenzenden Strukturen und Maßnahmen in allen gesellschaftlichen Bereichen widerspiegeln: In Schule und Ausbildung oder auf dem Arbeitsmarkt, in der Pflege, im Kulturleben oder in der Freizeit.
Das Gesetz zu Artikel 11 der Verfassung von Berlin verbietet in seinem Artikel I (Landesgleichberechtigungsgesetz - LGBG) die Diskriminierung der Menschen mit Behinderungen. Meine Aufgabe ist es, Diskriminierungen aufzuspüren, anzuzeigen, öffentlich zu beanstanden und auf Abhilfe zu drängen. Das Gesetz sieht ausdrücklich vor, dass sich jeder Bürger an mich wenden kann, wenn er von einer Diskriminierung Behinderter Kenntnis hat.
Leider ist meine Einflussnahme begrenzt. So habe ich kein Vetorecht, um Entscheidungen anhalten zu können. Ich kann aber Diskriminierungen beanstanden und ggf., wenn der Diskriminierungsvorwurf nicht ausgeräumt werden kann, diese in einen jährlich zu erstellenden Bericht des Senats an das Abgeordnetenhaus über Verstöße gegen das Benachteiligungsverbot aufnehmen.
In der Zusammenarbeit mit den Verwaltungen sowie in der Arbeitsgruppentätigkeit will ich verstärkt Einfluss nehmen und weiterhin mit einer eigenständigen Öffentlichkeitsarbeit Probleme zur Diskussion stellen und Klärungsprozesse im Sinne des Gesetzes zu Artikel 11 der Verfassung von Berlin vorantreiben."
