3. Amtsperiode

Tagesordnungen, Beschlüsse und Resolutionen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung

Die Protokolle zu den jeweiligen Sitzungen können in der Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung eingesehen werden.

29. Sitzung vom 04.03.2015

Tagesordnungspunkte:

  • Ombudsstelle gegen sexualisierte Gewalt an Menschen mit Behinderung
  • Finanzielle Hilfen für Kinder und Jugendliche, in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie in Einrichtungen der Kinder und Jugendpsychiatrie die in der Zeit von 1949-1975
  • Mangel an stationären Wohnheimplätzen für schwerst mehrfach behinderte Menschen in Berlin und Sachstand zu deren Unterbringung in anderen Bundesländern
  • Bericht des Landesbeauftragten und des Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

28. Sitzung vom 14.01.2015

Tagesordnungspunkte:

  • Olympia- und Paralympics-Bewerbung Berlin
  • Finanzielle Hilfen für Kinder und Jugendliche, in stationären
  • Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie in Einrichtungen der Kinder
  • und Jugendpsychiatrie in der Zeit von 1949-1975
  • Vorbereitung der 4. Amtsperiode des Landesbeirats
  • Bericht des Landesbeauftragten und des Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

27. Sitzung vom 12.11.2014

Tagesordnungspunkte:

  • Vorstellung der neuen Busse und geplanter Maßnahmen der BVG
  • psychotherapeutischen Versorgung von Menschen mit kognitiven Einschränkungen
  • Initiative zur kulturellen Inklusion in Berlin
  • Vorplanung zur Novellierung des LGBG bzw. eines Artikelgesetzes
  • Vertreterentsendung des BBV in AGs bei den Senatsverwaltungen
  • Bericht des Landesbeauftragten und des Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

26. Sitzung vom 10.09.2014

Tagesordnungspunkte:

  • Novellierung der Berliner BauO
  • Beschlussantrag Balance
  • Vorplanung zur Novellierung des LGBG bzw. eines Artikelgesetzes
  • Bericht des Landesbeauftragten und des Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Beschluss vom 20.10.2014 Familienplanungszentrum Berlin Balance

PDF-Dokument (98.1 kB)

25. Sitzung vom 25.06.2014

Tagesordnungspunkte:

  • Ergebnisse der Normprüfung zum Landesgleichberechtigungsgesetz und Erörterung des weiteren Novellierungsbedarfs aus Sicht des LBfMmB
  • Jahre Landesgleichberechtigungsgesetz
  • Bericht des Landesbeauftragten und des Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

24. Sitzung vom 07.05.2014

Tagesordnungspunkte:

  • Ergebnisse der Evaluation Projekt Heime
  • Beteiligung des Landesbeirats an der AG Kinderarmut und Teilhabe
  • Beschlussantrag des Elternverein Hörbehinderter Kinder Berlin Brandenburg e. V. und dem Gehörlosenverband Berlin e.V. zur Ablehnung von Hausgebärdenkursen sowie zur Honorarverordnung
  • Stand des Projektes Monitoringstelle Berlin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
  • Erörterung und Abstimmung über eine 2. Amtsperiode des Landesbeauftragten
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Beschluss vom 25.06.2014 - Hausgebärdensprachkurse

PDF-Dokument (87.3 kB)

23. Sitzung vom 12.03.2014

Tagesordnungspunkte:

  • Rechtsverbindlichkeit der UN- Behindertenrechtskonvention
  • Regionale Strategien zur Inklusion insb. von Menschen mit geistiger Behinderung in der Kooperation mit Nachbarschaftszenten
  • Kürzung des Zuverdienst-Einkommens für psychisch Kranke
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

22. Sitzung vom 09.01.2014

Tagesordnungspunkte:

  • Wohnungspolitik in Berlin – Barrierefreiheit in der Wohnungsbauförderung
  • Diskussion zu den Ergebnissen der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe zu den 10 behindertenpolitischen Leitlinien
  • Beschlussantrag der AG “Persönliche Assistenz”
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Beschluss vom 10.01.2014 - Persönliche Assistenz

PDF-Dokument (77.5 kB)

Resolution vom 10.01.2014 - Wohnungspolitik

PDF-Dokument (129.5 kB)

21. Sitzung vom 06.11.2013

Tagesordnungspunkte:

  • Finanzierung einer Inklusiven Schule in Berlin
  • Vorstellung des Entwurfs der Senatsvorlage zur UN-BRK
  • Benennung von Mitgliedern für den Fachbeirat „Inklusive Schule“
  • Terminplanung 2014
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

20. Sitzung vom 04.09.2013

Tagesordnungspunkte:

  • Vorstellung des neuen Staatssekretärs für Soziales, Herr Gerstle
  • Wahl einer oder eines Vorsitzenden des Landesbeirats
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Pressemitteilung vom 20.08.2013 - Berufung neuer Mitglieder des Landesbeirats

PDF-Dokument (11.9 kB)

Beschluss vom 04.09.2013 - Therapiebäder

PDF-Dokument (81.7 kB)

Beschluss vom 19.09.2013 - HörBIZ

PDF-Dokument (71.2 kB)

19. Sitzung vom 12. Juni 2013

Tagesordnungspunkte:

  • Vergabeverfahren zur Durchführung der Evaluation des Projektes
  • Selbstverständnis des Landesbeirats unter dem Aspekt von Disability Mainstreaming
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Auf Initiative der Konferenz der bezirklichen Beauftragten und des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung wurde die nachfolgende Resolution verfasst und einstimmig am 05. Juni 2013 beschlossen.
Der Landesbeirat für Menschen mit Behinderung hat die Resolution dann in seiner 19. Sitzung ebenfalls beraten und einen einstimmigen Beschluss zur Unterstützung verabschiedet.

Resolution vom 28.06.2013 - barrierefreie Gestaltung der Berliner Schulen

PDF-Dokument (89.6 kB)

18. Sitzung vom 15. Mai 2013

Tagesordnungspunkte:

  • Inklusive Schule – Wie weiter mit den Empfehlungen des Beirats?
  • Themen des Landesbeauftragten von aktueller Bedeutung
  • “Gemeinsame Erklärung für mehr Barrierefreiheit im Berliner Gesundheitswesen” – Diskussion und Verabschiedung
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Fachbeirat "Inklusive Schule"

PDF-Dokument (116.9 kB)

17. Sitzung vom 6. März 2013

Tagesordnungspunkte:

  • Empfehlungen des Beirats Inklusive Schule
  • Persönliche Assistenz nach dem LK 32
  • RBB und Rundfunkbeitrag
  • Austausch mit dem Berliner Beirat für Familienfragen
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Tischvorlage - Minderheitsvotum "Inklusive Schule"

PDF-Dokument (125.4 kB)

Beschluss vom 11.03.2013 - Assistenz

PDF-Dokument (77.5 kB)

16. Sitzung vom 16. Januar 2013

Tagesordnungspunkte:

  • Mobilitätshilfedienste und Ausschreibung des Sonderfahrdienstes
  • Austausch mit der Rheuma-Liga zur Anhörung im Fachausschuss
  • Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Beschluss vom 16.01.2013 - Therapiebäder

PDF-Dokument (76.9 kB)

15. Sitzung vom 07. November 2012

Tagesordnungspunkte:

  • Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit dem Sozialgipfel-Bündnis Berlin
  • Schwerbehindertenausweis
  • Beirat Inklusive Schule
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

14. Sitzung vom 05. September 2012

Tagesordnungspunkte:

  • Aufbau und Betrieb einer niederschwelligen AGG-Beschwerdestelle bei (vermuteter) Diskriminierung für die AGG-Merkmale Alter und Behinderung
  • Information zum Netzwerk gegen sexuelle Gewalt
  • Erörterung der Vorsitzsituation des Landesbeirats
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

13. Sitzung vom 13. Juni 2012

Tagesordnungspunkte:

  • Gesamtkonzept “Inklusive Schule”
  • Standpunkte und Perspektiven des Senats
  • Schulhelfer
  • Betreuung Lebensälterer
  • Workshop des rbb zum Thema Inklusion / Darstellung von Menschen mit Behinderung in den Programmen des rbb
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

12. Sitzung vom 02. Mai 2012

Tagesordnungspunkte:

  • Wohnungssituation für Menschen mit Behinderung
  • AV Wohnen
  • Wohnaufwendungenverordnung – WAV
  • Wohnungsbau- und Mietenpolitik
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

11. Sitzung vom 07. März 2012

Tagesordnungspunkte:

  • Austausch mit dem Senator für Gesundheit und Soziales
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Neubesetzung der Arbeitsgemeinschaften bei den Senatsverwaltungen
  • Benennung eines Mitglieds und einer Stellvertretung für die AG Qualitätssicherung Pflegestützpunkte
  • Benennung einer Mitglieds und einer Stellvertretung für den Krankenhausbeirat der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
  • Verschiedenes

10. Sitzung vom 11. Januar 2012

Tagesordnungspunkte:

  • Behindertenpolitik in der Koalitionsvereinbarung
  • Beteiligung der Interessen der Menschen mit Behinderung bei den Modellprojekten gemäß der Fußverkehrsstrategie Berlin
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

9. Sitzung vom 02. November 2011

Tagesordnungspunkte:

  • Disability Mainstreaming in der neuen Legislaturperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin. Diskussion mit Politikern der neuen Fraktionen
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Gewalt und Missbrauch gegen behinderte Heimbewohner in den 1950er und 1960er Jahren
  • Aussprache zur Tätigkeit der Härtefallkommission
  • Eilantrag mit Bezug zum Bundesprogramm „Initiative Inklusion“
  • Verschiedenes

8. Sitzung vom 07. September 2011

Tagesordnungspunkte:

  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Aktuelle Schulhelferproblematik im Kontext der Inklusiven Schulkonzepte
  • Vorstellung und Diskussion der zehn Behindertenpolitischen Leitlinien des Senats von Berlin zur Umsetzung der UN-BRK
  • Antrag der Deutschen Rheuma-Liga Berlin gegen die Schließung des Therapiebades im Krankenhaus Neukölln
  • Verschiedenes

Gemeinsame Erklärung - Inklusive Schule/Schulhelfer

PDF-Dokument (96.1 kB)

Protest gegen die geplante Schließung des Therapiebades im Krankenhaus Neukölln

PDF-Dokument (38.0 kB)

7. Sitzung vom 22. Juni 2011

Tagesordnungspunkte:

  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung: Die aktuelle Situation von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt
  • Konjunktur und Beschäftigungsquote
  • Programm „Initiative Inklusion“
  • Freihändige Ausschreibung der Arbeitsplatzvermittlung
  • JobCenter
  • Beschlussfassung über den Beitritt des Landesbeirats zur „Gemeinsamen Erklärung“ zur Umstellungsbegutachtung in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe
  • Verschiedenes

In der Sitzung wurden die bisherigen Ereignisse erörtert. Im Ergebnis liegt nun ein gemeinsam mit der Spastikerhilfe e.V., der Lebenshilfe e.V. und der Sozialverwaltung erarbeitete “Gemeinsame Erklärung” vor, die nun auch von der Senatorin Frau Bluhm unterzeichnet wurde.
Der Landesbeauftragte ist dieser ebenfalls beigetreten. Den Fraktionen des Abgeordnetenhauses wurde sie mit der Bitte zugeleitet, diese in ihrem zukünftigen politischen Handeln, auch nach den Wahlen, zu berücksichtigen.

"Gemeinsame Erklärung" vom 22.06.2011 - Umstellungsbegutachtung in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe

PDF-Dokument (71.7 kB)

Bei dem 41. Treffen der Landesbeauftragten mit dem Bundesbeauftragten bür Belange behinderter Menschen vom 31. Mai bis 1. Juni 2011 wurde die “Dresdner Erklärung” zur Verbindlichkeit der Barrierefreiheit in bauordnungsrechtlichen Vorschriften verabschiedet.
Der Landesbeirat schloss sich mit Mehrheitsbeschluss der Erklärung an.

Dresdner Erklärung

PDF-Dokument (39.4 kB)

6. Sitzung vom 4. Mai 2011

Tagesordnungspunkte:

  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Rolle und Selbstverständnis der Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung bei den Senatsverwaltungen und den internen Arbeitsgruppen des Landesbeirats
  • Antrag von BETAK e. V. zur Bildung einer Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund“ des Landesbeirates
  • Wahlprüfsteine des Landesbeirats
  • Antrag von ASL zu Pflegekräften im Arbeitgebermodell
  • Benennung eines Mitglieds für die Stiftung Invalidenhaus Berlin
  • Verschiedenes

Beschluss des Landesbeirats zur Bildung einer Arbeitsgruppe "Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund"

PDF-Dokument (7.0 kB)

Auf Antrag von BETAK e.V. wurde die Bildung einer neuen internen Arbeitsgruppe zum Thema “Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund” beschlossen.

Prüfsteine zur Wahl des Abgeordnetenhauses

PDF-Dokument (25.3 kB)

In einer Aktion, die über alle Arten von Behinderung, über viele Organisationen, Gremien und Gliederungen reichte, haben Vertreterinnen und Vertreter der Menschen mit Behinderung in Berlin Wahlprüfsteine formuliert, die in der Sitzung des Landesbeirats diskutiert und verabschiedet wurden.
Sie sind allen Fraktionen bereits zugegangen.

Mitteilung an Senatorin Bluhm zum Beschluss über die Umstellungsbegutachtung

PDF-Dokument (40.0 kB)

Resolution der Angehörigenvereine Lebenshilfe e.V. Berlin und Spastikerhilfe Berlin e.V.

PDF-Dokument (41.0 kB)

Diese Resolution wurde der Mitteilung an Senatorin Bluhm zum Beschluss über die Umstellungsbegutachtung als Anlage beigefügt.

5. Sitzung vom 03. März 2011

Tagesordnungspunkte:

  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Beschwerden über die Arbeitsweise des Versorgungsamtes
  • Wie funktionieren die neu gebildeten Pflegestützpunkte?
  • Bestätigung des Dissenspapiers des Landesbeirats zum Zwischenbericht des Senats bzgl. der Umsetzung der UN-Konvention
  • Verschiedenes

Auf seiner 5. Sitzung wurde das nachstehende Dissenspapiers des Landesbeirats zum Zwischenbericht des Senats bzgl. der Umsetzung der UN-Konvention beschlossen.

Stellungnahme des Landesbeirats im Zusammenhang mit der UN-BRK

PDF-Dokument (271.5 kB)

Auf Anregung diverser Elternvereine von Kindern mit Behinderung gibt der Landesbeirat eine Stellungnahme ab, in der er auf gravierende Schwachpunkte des Konzeptes hinweist und die stärkere Mitwirkung der Selbsthilfeorganisationen einschließlich des Landesbeirates für Menschen mit Behinderung einfordert.

Stellungnahme des Landesbeirats zum Gesamtkonzept „Inklusive Schule“

PDF-Dokument (117.6 kB)

Es wird gefordert, dafür zu sorgen, dass in Berlin kein Menschen mit Behinderung auf Grund des Versagens der Organisation des SFD in eine Notsituation gerät. Deshalb sind Maßnahmen zu treffen, damit Notfälle unverzüglich vom SFD auch als solche ohne Wenn und Aber bearbeitet werden.

Beschluss vom 02.03.2011 - Sonderfahrdienst

PDF-Dokument (8.3 kB)

4. Sitzung vom 12. Januar 2011

Tagesordnungspunkte:

  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Berichte aus den internen Arbeitsgruppen
    AG UN-Behindertenrechtskonvention
    AG Gebärdensprache und Kommunikation hörgeschädigter Menschen
    AG Persönliche Assistenz
    AG Härtefälle/Ehrenamt (Härtefallkommission)
    Arbeitskreis barrierefreies Gesundheitswesen
  • Jahresplanung – Schwerpunktthemen des Landesbeirats
    Arbeit der internen Arbeitsgruppen
    Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
    Öffentlichkeitsarbeit im Wahljahr
  • Antrag der Rheuma-Liga zur Nutzungssatzung der Bäderbetriebe
  • Verschiedenes

Der Antrag der Rheuma-Liga zur Nutzungssatzung der Bäderbetriebe wurde in der hier vorliegenden geänderter Form beschlossen.

Beschluss vom 12.01.2011 - Nutzungsordnung Bäderbetriebe

PDF-Dokument (9.1 kB)

3. Sitzung vom 10. November 2010

Tagesordnungspunkte:

  • Abschlussbericht des Projektes DVB-T4All beim rbb
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Strategische und taktische Überlegungen zur Umsetzung der UN-Konvention in Berlin
  • Vorstellungen zum Denkmal für die nach dem Erbgesundheitsgesetz ermordeten psychisch kranken und behinderten Menschen
  • Verschiedenes

Resolution zu einem Ort der Information und des Gedenken für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde

PDF-Dokument (8.8 kB)

Umstellungsbegutachtung in stationären Wohneinrichtungen aus der 2. Sitzung wurde ein erneuter Beschluss gefasst.

Beschluss vom 10.11.2010 - Umstellungsbegutachtung

PDF-Dokument (8.7 kB)

2. Sitzung vom 08. September 2010

Tagesordnungspunkte:

  • Inklusive Schulbildung, Schulhelfer für behinderte Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf
  • Strategische und taktische Überlegungen zur Umsetzung der UN-Konvention in Berlin
  • Forderung nach Aufnahme eines Mitglieds des Landesbeirats in den neu zu besetzenden Rundfunkrat rbb
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
  • Verschiedenes

Nach Erörterung des entsprechenden Tagesordnungspunktes mit der zuständigen Fachverwaltung unter Beteiligung von Vertretern des Elternzentzrums Berlin, tandem SH sowie betroffenen Eltern wurde einstimmig der folgende Beschluss gefasst.

Beschluss vom 09.09.2010 - Resolution zur Schulhelfersituation in Berlin

PDF-Dokument (9.6 kB)

Auf Antrag der Vertretung der Deutschen Rheuma Liga wurde das Thema unter dem Punkt Verschiedenes diskutiert und ein einstimmiger Beschluss gefasst.

Beschluss vom 09.09.2010 zur Versorgung chronisch kranker Menschen

PDF-Dokument (8.8 kB)

Hier finden Sie die Resolution auf die sich vorstehender Beschluss bezieht.

Resolution der Deutschen Rheuma Liga Berlin Brandenburg

PDF-Dokument (136.9 kB)

Der Landesbeirat für Menschen mit Behinderung hat sich auf Antrag der Vertreter der Spastikerhilfe Berlin e.V. und Lebenshilfe Berlin e.V. mit dem Thema Umstellungsgutachten für Betreute in den stationären Wohneinrichtungen der Berliner Behindertenhilfe befasst und danach einstimmig eine Erklärung beschlossen, die der Sozialverwaltung und den Fraktionen des Abgeordnetenhauses zugestellt wurden.

Erklärung zur Umstellungsbegutachtung

PDF-Dokument (15.3 kB)

Der Landesbeirat für Menschen mit Behinderung hat sich mit dem kürzlich von SenIAS herausgegebenen Rundschreiben I Nr. 06/2010 über Hilfe zur Pflege im Arbeitgebermodell nach dem SGB XII befasst. Zu den Inhalten sieht er erheblichen Überarbeitungsbedarf und hat dazu einstimmig einen Beschluss gefasst.

Beschluss zum Rundschreiben über Hilfe zur Pflege im Arbeitgebermodell

PDF-Dokument (11.0 kB)

1. Sitzung vom 07. Juli 2010

Tagesordnungspunkte:

  • Geschäftsordnung des Landesbeirates
  • Nominierung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppen und für verschiedene Gremien
  • Strategische und taktische Überlegungen zur Umsetzung der UN-Konvention in Berlin
  • Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung

Hinweis zu den früheren Amtsperioden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung

Die Tagesordnungen, Beschlüsse und Resolutionen der 2. Amtsperiode ab Februar 2005 und Informationen zur 1. Amtsperiode des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung können in der Geschäftsstelle des Landesbeirats abgefordert werden.