Pressemitteilung
Berlin, den 15.02.2013
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Im Rahmen der Oder-Partnerschaft hat Berlins Europabeauftragte Staatssekretärin Hella Dunger-Löper am Donnerstag, 14. Februar 2012, offiziell Stettin besucht. Dunger-Löper führte Gespräche mit dem Marschall der Wojewodschaft Westpommern, Olgierd Geblewicz, dem Vizewojewoden Ryszard Mićko und dem Stadtpräsidenten Piotr Krzystek. Hauptthema war die Nachbereitung des Spitzentreffens der Oder-Partnerschaft am 20. und 21. November 2012 in Greifswald. Der Besuch diente außerdem der Festigung der guten Beziehungen zwischen Berlin und der Wojewodschaft Westpommern .
Dunger-Löper erörterte mit ihren Gastgebern insbesondere die Themen Infrastrukturausbau, Öffnung der operationellen Programme zu den europäischen Strukturfonds für die transnationale Zusammenarbeit, verstärkte Kooperation in bestimmten Wirtschaftsbereichen und im Tourismus sowie Austausch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und Kulturzusammenarbeit.
In allen Gesprächen zeigte sich, dass Berlin und Stettin es gleichermaßen positiv bewerten, dass der Staatsvertrag zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin-Stettin am 20. Dezember 2012 unterzeichnet worden ist. Die Strecke soll demnach bis 2020 für die Spitzengeschwindigkeit von 160 Stundenkilometern ausgebaut werden und durchgehend elektrifiziert sein. Dunger-Löper betonte, dass Berlin an einem möglichst zügigen Ausbau der Strecke interessiert ist: „Für einen regen Austausch zwischen Stettin und Berlin ist es auch notwendig, dass die Städte für die Bürgerinnen und Bürger gut erreichbar sind. Deshalb setzt sich Berlin nachdrücklich für einen schnelleren Ausbau der Strecke schon vor 2020 ein.“
Beide Seiten lobten die Tourismuskooperation von visitBerlin mit den regionalen Tourismusmarketingagenturen. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung fördert diese Kooperation mit EFRE-Mitteln. Ziel der Initiative ist es, gemeinsam für die Oderregion als einzigartige grenzüberschreitende Kulturlandschaft zu werben und sie für Gäste aus Drittmärkten – beispielsweise den USA und Russland – als Reiseziel zu vermarkten. Bei dem Spitzentreffen waren sich polnische und deutsche Seite einig, das Projekt weiter politisch zu unterstützen, so dass es auch 2013 im bisherigen Rahmen weitergeführt werden kann. Dunger-Löper suchte bei ihren Gesprächen auch einen Gedankenaustausch über Möglichkeiten der Fortentwicklung des Projekts in den kommenden Jahren.
Der gut funktionierende Verwaltungsmitarbeiteraustausch zwischen Berlin und Stettin wird von allen Beteiligten ausgesprochen positiv bewertet und soll fortgeführt werden. 2013 wird sowohl eine Mitarbeiterin aus der Stettiner Verwaltung in Berlin hospitieren als auch ein Berliner Mitarbeiter in Stettin. Beide Seiten sind zudem an einer Intensivierung der Kontakte im kulturellen Bereich interessiert. Diskutiert wurde über Möglichkeiten, den Austausch von Schülern, Studierenden und jungen Künstlern zu unterstützen.
Die Oder-Partnerschaft ist ein 2006 ins Leben gerufenes informelles Netzwerk, in dem die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie die westpolnischen Wojewodschaften Großpolen, Westpommern, Niederschlesien und Lubuskie unter dem Motto „Grenzen trennen – die Oder verbindet“ projektorientiert zusammenarbeiten. Ziel dieser grenzüberschreitenden Initiative ist der Aufbau eines leistungsfähigen Regionalverbundes, mit dem die Region diesseits und jenseits der Oder infrastrukturell und politisch enger vernetzt und zu einem auf möglichst vielen Gebieten kooperierenden dynamischen Wirtschaftsraum entwickelt wird.
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