Seminare im Bereich Soziales

In Folge des steigenden Interesses der Moskauer Partner entwickelte sich der Erfahrungsaustausch zu Fragen der umfassenden Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

Die (ehemalige) Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Berlin und das Department für soziale Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Moskau besiegelten im Juni 2006 die Etablierung des eigenständigen Bereichs „Soziales“ der Städtepartnerschaft mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung. Wie im Migrationsbereich sieht die Vereinbarung auch hier vor, dass jährlich zwei Seminare – abwechselnd in Berlin und in Moskau – für jeweils fünf Delegationsmitglieder durchgeführt werden.

Das erste Sozialseminar fand im April 2007 in Berlin statt – in Kooperation mit dem Sozialdepartment der Stadt Moskau. Verwaltungsmitarbeiter sowie Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisation beider Hauptstädte behandelten den Themenkomplex „Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt“.

Unter Berücksichtigung der Grundlagen der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) wurde die Kooperationsvereinbarung Soziales, die die Weichen für eine inklusivere Gesellschaft der Metropolen Berlin und Moskau stellt, fortentwickelt und am 25. September 2012 in Berlin unterzeichnet.

Thematische Schwerpunkte der Seminare 2012-2013 waren die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Metropolen Berlin und Moskau, die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, die Einführung der Institution „Beauftragter für Menschen mit Behinderung“ in der RF, die Arbeitsweise der Heimaufsicht in Berlin und in Moskau, etc. Dirk Gerstle, Berlins Staatssekretär für Soziales, würdigt die inhaltliche Ausrichtung dieser Sozialseminare am Leitgedanken der Inklusion. Auch die Moskauer Partner haben sich der Umsetzung der UN-BRK verpflichtet: Die Konvention ist in der Russischen Föderation seit Mai 2012 geltendes Recht. Im September 2013 empfing die Botschaft der RF die Seminarteilnehmer erstmalig zu einem Fachgespräch. Botschaftsrat Sergey Babkin, Leiter des Wirtschaftsreferates, zeigte sich von den Arbeitsergebnissen des Seminars sehr beeindruckt und stellte den Empfang der künftigen Seminarteilnehmer in Aussicht. In Würdigung des Interesses der Botschaft der RF an der Arbeit der Sozialseminare begrüßt Berlins Sozialsenator Mario Czaja diese Initiative der Russischen Botschaft.

Maßnahmeplan Soziales 2014-2016

Unter der Leitung des Chefs der Senatskanzlei, Staatssekretär Björn Böhning, fand im Dezember 2013 in Berlin ein „Runder Tisch“ zur Städteverbindung Berlin-Moskau statt. Auf Vorschlag des Ministers für außenwirtschaftliche und internationale Beziehungen der Moskauer Regierung, Sergej Tscheremin, wurde beschlossen, dass alle Fachbereiche einen 3-Jahres-Maßnahmeplan als Basis für die Zusammenarbeit mit Beginn im Jahr 2014 entwickeln.

Der Maßnahmeplan 2014-2016 des Bereichs Soziales wurde in Absprache mit dem Moskauer Sozialdepartement erstellt und sieht vor:

  • Die Fortsetzung der Durchführung von jährlich zwei Seminaren zu Fragen der umfassenden Integration schwerbehinderter Menschen in Kooperation mit dem Departement für soziale Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Moskau.
  • Die Realisierung des Projekts des Moskauer Sozialdepartements „Entwicklung der personellen und methodischen Basis von Fachkräften der Moskauer Rehabilitationseinrichtungen des staatlichen Systems der Sozialdienste für schwerbehinderte Menschen durch den Austausch und die Weitergabe von Informationen, Erfahrungen, Ausbildungsprogrammen und vorbildlichen Praktiken“. Im Rahmen dieses Projekts werden Hospitationen für Spezialisten Moskauer sozialer Einrichtungen der Rehabilitation in sozialen Einrichtungen des Landes Berlin durchgeführt.
  • Die Realisierung des Projekts der Moskauer Stiftung Lebensqualität „System der stufenweisen psycho-sozialen und beruflichen Eingliederung von Menschen mit Schwerbehinderung in den allgemeinen Arbeitsmarkt“.
  • Die Realisierung des Projekts der Moskauer Stiftung Foundation Co-Integration „Schaffung eines unabhängigen Bewertungssystems der Qualität von staatlichen Sozialleistungen im Bereich der Rehabilitation der Stadt Moskau – im Rahmen der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“.

Somit werden geplante Projekte und gemeinsame Absichten mit konkreten Inhalten gefüllt – die freundschaftliche Partnerschaft Berlin-Moskau wird auch in Zukunft die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland prägen.