Ethik - Kommission

Mit dem 1. Oktober 2005 hat das Land Berlin eine Ethik-Kommission in unmittelbarer staatlicher Trägerschaft für die Bewertung klinischer Prüfungen nach dem Arzneimittelgesetz eingerichtet. Ab dem 21. März 2010 ist die Ethik-Kommission auch für die Bewertung klinischer Prüfungen von Medizinprodukten und Leistungsbewertungsprüfungen von In-vitro-Diagnostika zuständig. Für die genannten Aufgaben ist im Land Berlin nur die Ethik-Kommission des Landes Berlin zuständig.

Die Ethik-Kommission führt den Namen „Ethik-Kommission des Landes Berlin“. Dem Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin obliegt die Geschäftsführung (Geschäftsstelle).

Die Zuständigkeit der Ethik-Kommission betrifft

a) klinische Arzneimittelprüfungen nach den §§ 40 - 42 Arzneimittelgesetz in der Fassung des am 6. August 2004 in Kraft getretenen Änderungsgesetzes vom 30. Juli 2004. Sie schließt sämtliche AMG-Forschungsvorhaben ein, die zwischen dem 6. August 2004 und dem 30. September 2005 bei den Ethik-Kommissionen der Medizinischen Fakultät der Charité - Universitätsmedizin Berlin und der Ärztekammer Berlin eingereicht und bearbeitet wurden.

b) klinische Prüfungen von Medizinprodukten und Leistungsbewertungsprüfungen von In-vitro-Diagnostika nach den §§ 19-24 Medizinproduktegesetz in der Fassung des am 21. März 2010 in Kraft getretenen Änderungsgesetzes vom 29. Juli 2009.