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Grundsicherung für Arbeitssuchende

Eine Menschenkette mit Erwachsenen und Kindern als Schattenfiguren
Bild: MAJIVECKA - depositphotos

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld

Das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld sind Teil der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Der Regelbedarf umfasst insbesondere Bedarfe für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenen Anteile sowie Bedarfe zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt.

Allgemeine Hinweise

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die trotz intensiver Bemühungen keinen Arbeitsplatz finden können, oder mit ihrer Erwerbstätigkeit ein nicht bedarfsdeckendes Einkommen erzielen, haben bei Hilfebedürftigkeit Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Arbeitslosengeld II. Dieses kann auch als ergänzende (aufstockende) Leistung zum Einkommen gewährt werden.

Erwerbsfähigkeit liegt dann vor, wenn Sie nicht wegen Krankheit oder Behinderung außer Stande sind, mindestens drei Stunden unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes tätig zu sein.
Nicht erwerbsfähige Personen, die mit anspruchsberechtigten Antragstellern in einer Bedarfsgemeinschaft zusammenleben, erhalten Sozialgeld.

Sie müssen Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben. Als Ausländer können Sie Leistungen erhalten, wenn Ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt ist oder diese Erlaubnis möglich wäre, und Sie sich nicht nur zum Zweck der Arbeitssuche in Deutschland aufhalten (diese Ausnahme gilt dann auch für die Familienangehörigen).
Sind Sie nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz anspruchsberechtigt, so schließt das Ansprüche nach dem SGB II aus.

Einkommen und Vermögen

Das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld sind bedarfsabhängige Leistungen. Die Höhe der Leistungen richtet sich nach der Hilfebedürftigkeit. Diese wiederum bemisst sich nach dem Bedarf abzüglich dem anzurechnenden Einkommen/Vermögen.

Zum Einkommen gehören alle Geldleistungen, die im Bedarfszeitraum zufließen und nicht zum Vermögen zählen. Es wird das Einkommen aller zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden Personen berücksichtigt.
Zum Einkommen zählen (Aufzählung nicht abschließend):
• Erwerbseinkommen aus einer abhängigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit
• Lohnersatzleistungen, z.B. Arbeitslosengeld I, Krankengeld
• Sozialleistungen, z.B. Kindergeld, Renten
• Miet- und Pachteinnahmen
• Kapitaleinkünfte, z.B. Zinsen
• Unterhaltsleistungen und Unterhaltsvorschussleistungen

Nicht alle Einkünfte werden auf den SGB II-Hilfebedarf angerechnet. Zeigen Sie aber bitte immer jedes Einkommen an. Wir werden dann prüfen, ob es sich bei der Einkommensart um ein sog. privilegiertes Einkommen handelt, d.h. um ein Einkommen, das aufgrund einer besonderen Zweckbindung nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden soll.

Je nach Einkommensart und Einkommenshöhe werden verschiedene Absetzungs- und Freibeträge sowie Ausgaben vom Einkommen abgezogen.
Die leistungsrechtlichen Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen aus Erwerbstätigkeit stellen sicher, dass derjenige, der eine Erwerbstätigkeit ausübt, mehr Haushaltseinkommen zur Verfügung hat, als derjenige, der keiner Arbeit nachgeht. Die ersten 100 Euro eines Erwerbseinkommens werden nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet (Grundfreibetrag). Darüber hinaus gibt es noch weitere gestaffelte Freibeträge.

Weiterführende Informationen zum Arbeitslosengeld II / Sozialgeld, zur Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft und zum Einkommen/Vermögen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales für Arbeit und Soziales und im Merkblatt Arbeitslosengeld II/Sozialgeld.

Kosten für Unterkunft und Heizung

Zu den Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gehört auch der Bedarf für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 SGB II. Die Regelungen zu den Kosten für Unterkunft und Heizung für das Land Berlin sind in den Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und §§ 35 und 36 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AV Wohnen) zu finden.

Weiterführende Informationen finden Sie auf den Seiten der Senatsverwaltung für Integration, Arbeits und Soziales.

Umzug
Ferner haben wir eine zusammenfassende Information für Sie bereitgestellt, wenn Sie sich über Fragestellungen zu einem möglichen Umzug informieren wollen.

Merkblatt zum Umzug

Stand: Dezember 2019

PDF-Dokument (475.9 kB)

Stand: Februar 2020