Justizsenator Behrendt im Sozialgericht Berlin - Die digitale Zukunft der Berliner Justiz

Pressemitteilung vom 08.11.2017

Pilotgericht der Berliner Justiz

Heute Vormittag um 11 Uhr besuchte der Berliner Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, das Sozialgericht Berlin, um Medienvertretern die Fortschritte auf dem Gebiet der Digitalisierung vorzustellen.

Der Senator fasste seinen Besuch mit folgenden Worten zusammen:

„Das Sozialgericht Berlin erlaubt uns einen Blick in die Zukunft der Justiz im 21. Jahrhundert. In den kommenden Jahren wird es die Herausforderung sein, diese Erfahrungen auf die gesamte Berliner Justiz zu übertragen.“

Hochleistungs-Scanner erkennen Aktenzeichen automatisch

Der Senator präsentierte bei seinem Besuch zunächst zwei Hochleistungs-Scanner, mit deren Hilfe die nach wie vor in Papierform eingehenden Schriftstücke digital erfasst werden. Eine besondere Arbeitserleichterung ist, dass die Scanner die Aktenzeichen auf den Briefen selbst erkennen und die Post somit automatisch zuordnen können.

Der digitale Arbeitsplatz

Anschließend informierte Dr. Behrendt im Vorführraum zusammen mit dem IT-Team des Sozialgerichts über die Möglichkeiten der E-Akte. Am Bildschirm ist der komplette Akteninhalt einsehbar. Schriftstücke können per Knopfdruck elektronisch versandt oder als Fax verschickt werden. Nur ein Mausklick ist nötig, um zitierte Entscheidungen oder Literaturangaben im Volltext aufzurufen oder medizinische Fachbegriffe im Internet nachzuschlagen.

Elektronischer Rechtsverkehr und E-Akte

Das Sozialgericht Berlin ist das Pilotprojekt der Berliner Justiz zur Einführung des Elektronischen Rechtsverkehrs. Alle Kammern des Gerichts sind in der Lage, elektronische Post zu empfangen und zu versenden. Die Vorteile gegenüber der Papierpost liegen dabei auf der Hand: Rasante Postlaufzeiten, geringere Kosten, unkomplizierte Weiterverarbeitung der Dokumente. Inzwischen verlassen das Gericht mehr als doppelt so viele Poststücke auf elektronischem Weg, wie per Elektronischem Rechtsverkehr eingehen.

Auch die E-Akte ist am Sozialgericht Berlin in greifbare Entfernung gerückt. Ab 2018 wird neben der herkömmlichen Papierakte in jedem Verfahren auch eine elektronische Duplexakte geführt werden. Bereits jetzt liegen ein Drittel aller Akten auch digitalisiert vor. Nach dem Ende einer mehrjährigen Übergangsphase werden Papierakten, Aktenstapel, Aktenwagen, meterhohe Regale der Geschichte angehören.

Hinweis der Pressestelle:

Weitere Informationen zum Stand der digitalen Entwicklung am Sozialgericht Berlin finden Sie in folgenden Pressemitteilungen der letzten Monate:

Vorfahrt für den elektronischen Rechtsverkehr – Pilotprojekt am Berliner Sozialgericht (Pressemitteilung vom 27. Februar 2017)

Sozialgericht Berlin: Bahn frei für die Digitale Post – Pilotprojekt „Elektronischer Rechtsverkehr“ kommt in die heiße Phase (Pressemitteilung vom 10. August 2017)

Einzelheiten zur Funktionsweise des Elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) werden auch auf der Internetseite des Sozialgerichts Berlin erläutert.