Sozialtourismus in die Aktenberge? Hartz IV und kein Ende - Das größte Sozialgericht Deutschlands zieht Bilanz

Pressemitteilung vom 09.01.2014

Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, lädt zur

JAHRESPRESSEKONFERENZ

am Dienstag, den 14. Januar 2014 um 10 Uhr,

im Sozialgericht Berlin, Saal 113, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin.

Vor Beginn der Pressekonferenz, um 9.45 Uhr , können Fotografien in der Posteingangsstelle des Gerichts gemacht werden – dort gehen täglich 3000 Poststücke ein. Im Anschluss an die Pressekonferenz besteht Gelegenheit zur Teilnahme an einer öffentlichen Verhandlung des Sozialgerichts Berlin zu einem Fall aus dem Hartz IV Bereich. Auch dort kann vor Beginn der eigentlichen Verhandlung fotografiert werden – während der Sitzung sind Fotografien und Filmaufnahmen gesetzlich verboten.

Seit Einführung der Hartz-IV-Reform 2005 haben sich die Klagezahlen am Sozialgericht Berlin dramatisch vervielfacht. 2013 standen die Zeichen weiter auf Sturm – doch am Horizont schimmert Hoffnung auf.

Tausende von Hartz IV – Eilverfahren hielten das Gericht in Atem. Die Armutsmigration aus Südosteuropa hat auch das Sozialgericht Berlin erreicht. Wegweisende Entscheidungen gab es zum Thema „Doping im DDR-Sport“ und im Krankenversicherungsrecht.

In wenigen Tagen stehen exakte Zahlen zur Verfügung. Die Präsidentin des Gerichts blickt zurück auf das vergangene Jahr. Worum wurde am Sozialgericht gestritten? Welche Entwicklungen prägen die Streitigkeiten? Ist es gelungen, die Hartz IV – Klageflut einzudämmen?

Nach der Ansprache der Präsidentin besteht Gelegenheit zu Fragen. Der Pressesprecher des Gerichts steht für kurze Interviews zur Verfügung.