Pressemitteilungen aus dem Jahr 2013

Billig-Brustimplantat PIP: Kein Ersatz auf Kosten der Kasse

10.12.2013
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 10. Dezember 2013 (S 182 KR 1747/12) Die Explantation von minderwertigen Brustimplantaten des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) ist medizinisch notwendig.Weitere Informationen

Sozialrecht im Alltag - Kein Anspruch auf Ayurveda-Praktikum in Fernost - Selbständige Hartz IV-Aufstockerin muss Ausgaben auf das Notwendige beschränken -

29.11.2013
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 7. November 2013 (S 157 AS 16471/12): Eine selbständige Ayurveda- und Yogalehrerin, die ergänzend Hartz IV bezieht, muss so wirtschaften, dass sie ihren Lebensunterhalt möglichst alleinWeitere Informationen

Elektronische Gesundheitskarte ist verfassungsgemäß - Photo ist Pflicht

15.11.2013
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 7. November 2013 (S 81 KR 2176/13 ER): Versicherte sind verpflichtet, zum Nachweis ihres Versicherungsschutzes ab dem 1. Januar 2014 die elektronische Gesundheitskarte zu benutzen.Weitere Informationen

Entschädigungsrente für DDR-Dopingopfer

27.09.2013
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 27. September 2013 (S 181 VG 167/07): Die Verabreichung von Dopingmitteln durch den Trainer einer DDR- Kinder- und Jugendsportschule an eine damals 16 Kanuleistungssportlerin stellt einenWeitere Informationen

Krankenhausnavigator der AOK darf vorerst im Netz bleiben: Kein Eilrechtsschutz gegen Krankenhausbewertungsportal, das auf Auswertung von Versichertendaten beruht

20.09.2013
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 19. September 2013 (S 89 KR 1636/13): Die AOK bleibt bis auf weiteres berechtigt, im Internet mittels des sogenannten Krankenhausnavigators über die Behandlungsqualität von KrankenhäusernWeitere Informationen

Sozialrecht im Alltag: Mit Hartz IV nach Australien? - Vom Recht auf Umgang mit seinen Kindern -

06.09.2013
Sozialrecht im Alltag – Unter dieser Rubrik berichtet das Sozialgericht Berlin über typische Fälle aus dem Sozialrecht. Die ausgewählten Entscheidungen stehen beispielhaft für die allgemeine Rechtsprechung zum jeweiligen Problemkreis.Weitere Informationen

Regine-Hildebrandt-Medaille für Sabine Schudoma - AWO ehrt Engagement des Sozialgerichts

08.08.2013
Am kommenden Freitag, den 9. August 2013, verleiht der Berliner Landesverband der Arbeiterwohlfahrt auf seinem Jahresempfang der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin die Regine-Hildebrandt-Medaille. Mit dem Preis ehrt die AWO Frau Sabine Schudoma stellvertretend für alle Richter und MitarbeiterWeitere Informationen

Sturz auf Jagd nach Taschendieb - Wann zahlt die Unfallversicherung?

14.06.2013
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 12. März 2013 (S 163 U 279/10): Wer sich bei der Verfolgung eines Taschendiebs verletzt, steht grundsätzlich unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung.Weitere Informationen

Sozialrecht im Alltag: Armbruch während Raucherpause kein Arbeitsunfall

05.02.2013
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 23. Januar 2013 (S 68 U 577/12): Risiko Raucherpause! Wer sich auf dem Rückweg von der Raucherpause zum Arbeitsplatz verletzt, erleidet keinen Arbeitsunfall und steht damit nicht unter dem Schutz der Unfallversicherung.Weitere Informationen

Ansprache der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, anlässlich der Jahrespressekonferenz vom 10.01.2013

10.01.2013
Sehr geehrte Damen und Herren! I. Zu den Großereignissen des vergangenen Jahres zählen ohne Frage die Olympischen Spiele und die Paralympics in London. Millionen von Menschen in aller Welt, auch ich, bestaunten sportliche Höchstleistungen, ließen sich anstecken von der Jagd nach neuenWeitere Informationen

Klagen im Minutentakt - Das größte Sozialgericht Deutschlands zieht Bilanz

07.01.2013
Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, lädt zur JAHRESPRESSEKONFERENZ am Donnerstag, den 10. Januar 2013 um 10.45 Uhr im Sozialgericht Berlin, Saal 113, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin.Weitere Informationen