Pressemitteilungen aus dem Jahr 2010

Beinbruch auf Weihnachtsfeier ist Arbeitsunfall

17.12.2010
Sozialgericht Berlin – Urteil vom 16. Dezember 2010 – S 163 U 562/09 Auch ein Beinbruch im Bowlingcenter ist als Arbeitsunfall von der Unfallversicherung gedeckt, wenn sich der Unfall auf einer betrieblichenWeitere Informationen

Teilerfolg für Treberhilfe gegen Land Berlin

17.12.2010
S 47 SO 2643/10 ER – Beschluss vom 16. Dezember 2010 (Beschluss ist nicht rechtskräftig): Das Land Berlin ist verpflichtet, über die Anträge der Treberhilfe Berlin gGmBH auf Subventionen für die Kontakt- und Beratungsstellen in Mitte undWeitere Informationen

Sozialgericht Berlin: Neue Telefonnummern!

29.06.2010
Das Sozialgericht Berlin gibt bekannt, dass es ab dem 2. Juli 2010 unter neuen Telefon- und Faxnummern erreichbar ist. Die neuen Nummern lauten: Telefon SG Berlin (Zentrale) 90 227 - 0 Fax SG Berlin 323 04 105Weitere Informationen

100.000 Hartz IV Fall!

18.06.2010
100.000 Hartz IV Fall! Heute Morgen (18.06.10) ging am Sozialgericht Berlin das 100.000. Hartz IV Verfahren ein. Die Klägerin und der Kläger sind Lebensgefährten. Sie klagen gegen eine Rückforderung des Jobcenters Treptow-Köpenick in Höhe von 202 Euro.Weitere Informationen

Dramatisch steigende Klageflut - Erste Hartz IV-Härtefälle entschieden

21.04.2010
Dramatische Klageflut: Erstmals in der Geschichte des Sozialgerichts Berlin gingen in einem Monat (März 2010) über 4000 neue Verfahren ein: 4524 - davon allein 3288 Hartz IV-Verfahren (SGB II SGB XII). Das sind 667 Hartz IV-Fälle mehr als im Vormonat, rund 1000 (986) mehr als im März 2009.Weitere Informationen

Büro im Niemandsland

19.03.2010
Das Büro im Niemandsland Sozialgericht Berlin - Urteil vom 18. März 2010 (S 60 AL 2056/09): Ist umstritten, ob ein Beschäftigungsort im Beitrittsgebiet liegt oder im Westen (hier: Büro im alten Grenzgebiet), ist die Anschrift entscheidend, alsoWeitere Informationen

Jahrespressekonferenz des Sozialgerichts Berlin vom 15. Januar 2010 - Auszüge aus der Ansprache der Präsidentin Frau Sabine Schudoma

15.01.2010
- 5 Jahre Hartz IV - das größte Sozialgericht Deutschlands zieht Bilanz - Jeden Tag kämpfen sich die Mitarbeiter der Poststelle durch einen Berg aus rund 3000 Poststücken. Jede Akte, jeder Brief muss einem der rund 36.Weitere Informationen

Sozialgericht Berlin bestätigt Ausschluss von Insulin-Analoga aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung

14.01.2010
Das Sozialgericht Berlin hat gestern die Klagen zweier Pharma-Unternehmen, der Sanofi-Aventis Deutschland GmbH und der Lilly Pharma GmbH, gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss abgewiesen. Die Klägerinnen vertreiben in Deutschland sogenannte kurzwirksame Insulin-Analoga zur Behandlung des DiabetesWeitere Informationen

5 Jahre Hartz IV - Das größte Sozialgericht Deutschlands zieht Bilanz

04.01.2010
Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, lädt zu einer PRESSEKONFERENZ am Freitag, den 15. Januar 2010 um 11 Uhr im Sozialgericht Berlin, Saal 113, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin.Weitere Informationen