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Landgericht Berlin: Einigung in dem Eilverfahren des bisherigen Direktors der Gedenkstätte Hohenschönhausen - Termin am 18. Dezember 2018 aufgehoben (PM 49/2018)

Pressemitteilung vom 17.12.2018

Der Präsident des Kammergerichts
Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin

Der Verkündungstermin in dem Eilverfahren des bisherigen Direktors und Vorstands gegen die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen am 18. Dezember 2018 (s. Pressemitteilungen zuletzt Nr. 47/2018) ist aufgehoben worden, da sich die Parteien außerhalb der letzten mündlichen Verhandlung geeinigt haben. Da es sich nicht um eine gerichtliche Entscheidung handelt, sondern um einen privatrechtlichen Vertrag, und da die Parteien Stillschweigen vereinbart haben, kommt eine Veröffentlichung des Vergleichstextes nicht in Betracht.

Das Eilverfahren vor dem Landgericht Berlin ist durch den Vergleich abschließend beendet.

Landgericht Berlin, Aktenzeichen 63 O 42/18, Beschlüsse vom 22. und 26. November 2018

Bei Rückfragen: Annette Gabriel
(Tel: 030 / 9015 – 2504, – 2290)