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Landgericht Berlin: Terminhinweis in Sachen Gedenkstätte Hohenschönhausen (PM 46/2018)

Pressemitteilung vom 30.11.2018

Der Präsident des Kammergerichts
Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin

Vor dem Landgericht Berlin, Dienstgebäude Littenstraße 12 – 17, 10179 Berlin, ist für den 7. Dezember 2018, 11:00 Uhr, in Saal 3123 in dem Eilverfahren des bisherigen Direktors und Vorstands der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen ein Termin anberaumt worden. Wegen der Einzelheiten dieses Eilverfahrens wird auf die Pressemitteilung Nr. 45/2018 vom 26. November 2018 Bezug genommen.

Die Zivilkammer 63 wird aufgrund des Widerspruchs der Stiftung gegen den (ersten) Eilbeschluss des Landgerichts vom 22. November 2018 mündlich darüber verhandeln, ob
- dieser Beschluss aufrecht erhalten wird, also der bisherige Direktor (im Folgenden Antragsteller) nun doch wieder an seinen Arbeitsplatz zurückkehren kann,
- oder ob der Beschluss aufgehoben wird und der Eilantrag zurückgewiesen wird, also die von der Stiftung angeordnete Freistellung des Antragstellers wirksam bleibt.

Zum Verständnis: Bei dem am 26. November 2018 ergangenen weiteren Beschluss handelt es sich um eine vorläufige Regelung in dem Eilverfahren, die mit der Entscheidung aufgrund der mündlichen Verhandlung am 7. Dezember 2018 automatisch ihre Wirksamkeit verlieren wird.

Eine förmliche Akkreditierung der Presse ist nicht erforderlich. Medienvertreterinnen und -vertreter werden jedoch gebeten, sich bis zum 5. Dezember 2018 per Email unter pressestelle@kg.berlin.de anzumelden, um den Platzbedarf abschätzen zu können.

Landgericht Berlin, Aktenzeichen 63 O 42/18, Beschlüsse vom 22. und 26. November 2018

Bei Rückfragen: Annette Gabriel
(Tel: 030 / 9015 – 2504, – 2290)