Klage gegen sechsgeschossigen Neubau am Wannsee erfolgreich - 17/17

Pressemitteilung vom 30.06.2017

Die Klage eines Anwohners ge­gen das Pro­jekt eines sechs­ge­schos­sigen Neu­baus am Großen Wann­see hatte auch vor dem Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Er­folg.

Der Kläger ist ein Segel­ver­ein, der Eigen­tü­mer eines Grund­stücks di­rekt am Wann­see ist. Auf dem ca. 6.500 m² großen Nach­bar­grund­stück be­fand sich seit ca. 1970 ein mehr­ge­schos­si­ges Ge­bäu­de, das zeit­wei­se auch als Hotel („Wann­see­blick“) ge­nutzt und in­zwi­schen abge­ris­sen wor­den ist. Ein In­ves­tor möch­te dort ein Wohn­haus mit Ge­werbe­an­teil und Tief­ga­ra­ge er­rich­ten, das sechs Voll­ge­schos­se und ein in den Hang ge­bau­tes Erd­ge­schoss auf­wei­sen und auf der See­seite eine (maxi­male) Ge­bäu­de­höhe von 27,30 m haben soll. Er hat hier­für ei­nen Vor­be­scheid er­hal­ten, in dem u.a. Be­frei­un­gen von ver­schie­de­nen Fest­set­zun­gen ei­nes Be­bau­ungs­plans, etwa der Be­gren­zung auf zwei Voll­ge­schos­se, in Aus­sicht ge­stellt wor­den sind. Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat die­se Be­frei­un­gen für rechts­wid­rig ge­hal­ten.

Dieses Urteil hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt nach einer Orts­be­sich­ti­gung im Ergeb­nis bestä­tigt. Das Bau­vor­haben ver­stoße gegen die in dem Bebau­ungs­plan fest­geleg­ten Grund­züge der Pla­nung, die ein Sonder­gebiet für Wohn- und Wasser­sport­nut­zung mit beschränk­ter Bebau­ung und Erho­lungs­funktion vor­sehe, und sei mit dem Cha­rak­ter des Ge­biets nicht ver­ein­bar. Darauf könne sich der Kläger, der selbst Anwoh­ner des Ge­biets sei, hier auch beru­fen.

Der Senat hat die Revi­sion zum Bundes­ver­wal­tungs­gericht zuge­lassen.

Urteil vom 30. Juni 2017 – OVG 10 B 10.15 –