Terminshinweis: Flugplatz Schönhagen - 25/2006

Pressemitteilung vom 15.06.2006

Der 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat für
Donnerstag, den 22. Juni 2006,
in den Verwaltungsstreitsachen OVG 12 A 56.05, 58.05 und 12 S 68.05
der Kläger
gegen
das Landesamt für Bauen und Verkehr des Landes Brandenburg,
Beklagter,
beigeladen: Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH,
für 10.00 Uhr Termin zur mündlichen Verhandlung und Augenscheinseinnahme,
Ort: Flugplatz Schönhagen, Seminarraum C 101/102, 14959 Schönhagen,
anberaumt.

Streitgegenstand:
In einem erstinstanzlichen Klageverfahren sowie dem dazu gehörigen einstweiligen Rechtschutzverfahren wenden sich Anwohner und der Naturschutzbund Deutschland gegen den durch Planfeststellungsbeschluss vorgesehenen Ausbau des Flugplatzes Schönhagen. Sie befürchten vor allem zusätzliche Lärmbelastungen sowie eine Beeinträchtigung des Europäischen Vogelschutzgebietes Nuthe-Nieplitz-Niederung.
Ein weiterer Anwohner wendet sich aus Lärmschutzgründen gegen eine Ausnahmegenehmigung nach der Landeplatz-Lärmschutzverordnung, die der Beklagte der Betreiberin des Flugplatzes Schönhagen erteilt hat. Aufgrund dieser Ausnahmegenehmigung ist Flugverkehr auch während „lärmsensibler“ Zeiten (z.B. samstags, sonntags, feiertags nach 13.00 Uhr) erlaubt.