Drucksache - VIII/0744  

 
 
Betreff: Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0515/26/19
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKESch
Verfasser:Ellen Haußdörfer 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
04.04.2019 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
02.05.2019 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
08.05.2019 
29. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.05.2019 
26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0515/26/19)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.11.2020 
38. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Schule Empfehlung
26.11.2020 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt     
07.01.2021 
38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
11.02.2021 
39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt     
11.03.2021 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
22.04.2021 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.05.2021 
43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 25.03.2019, SPD, DIE LINKE
Beschlussempfehlung, 08.05.2019, HhPVI
Beschluss, 16.05.2019, BzVV
Schlussbericht, 13.10.2020, BA
Beschlussempfehlung, 26.04.2021, Sch

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0744

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen die technischen Rahmenbedingungen für einen anschlussfähigen Breitbandausbau sowie weitere technische Notwendigkeiten zu schaffen, damit die Schulen Treptow-Köpenicks Anträge für Berliner Mittel aus dem Digitalpakt vorbereiten können. Erst nach Herstellung der technischen Voraussetzungen können Schulen auf Grundlage ihrer schulspezifisch erarbeiteten Konzepte Anträge auf weitere technische Ausstattung stellen.

Deshalb wird dem Bezirksamt empfohlen, zusammen mit der Schulaufsicht, bei Schulen für eine zeitnahe Erarbeitung von schulspezifischen Medienkonzepten zu werben bzw. vorhandene Konzepte zu aktualisieren.             
Diese Konzepte sollten in einen Gesamtantrag des Bezirkes gebündelt werden, um frühzeitig Gelder aus dem Digitalpakt abrufen zu können.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-40, lfd. Nr. 2927 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0744

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen die technischen Rahmenbedingungen für einen anschlussfähigen Breitbandausbau sowie weitere technische Notwendigkeiten zu schaffen, damit die Schulen Treptow-Köpenicks Anträge für Berliner Mittel aus dem Digitalpakt vorbereiten können. Erst nach Herstellung der technischen Voraussetzungen können Schulen auf Grundlage ihrer schulspezifisch erarbeiteten Konzepte Anträge auf weitere technische Ausstattung stellen.

Deshalb wird dem Bezirksamt empfohlen, zusammen mit der Schulaufsicht, bei Schulen für eine zeitnahe Erarbeitung von schulspezifischen Medienkonzepten zu werben bzw. vorhandene Konzepte zu aktualisieren.             

Diese Konzepte sollten in einen Gesamtantrag des Bezirkes gebündelt werden, um frühzeitig Gelder aus dem Digitalpakt abrufen zu können..

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

 
 

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