Drucksache - VII/1396  

 
 
Betreff: Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0895/49/16
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Empfehlung
07.09.2016 
68. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung vertagt   
21.09.2016 
69. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
29.09.2016 
49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)  (0895/49/16)
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung, 31.08.2016, BA
Beschlussempfehlung, 21.09.2016, HhPVGO
Beschluss, 29.09.2016, BzVV

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Die vom Bezirksamt mit Beschluss Nr. 489/16 vom 30.08.2016 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden gemäß § 37 Abs. 7 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG genehmigt.

 
 

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