Drucksache - VII/1318  

MA Nr. 1023 des BzV René Pönitz      Umsetzung des BVV-Beschlusses zu Lollapalooza

Wann wird – vor der Entscheidung über den Antrag – die Einwohnerversammlung für das Lollapalooza-Festival stattfinden und wann findet der runde Tisch mit Anwohnerinnen und Anwohnern, Vertreterinnen und Vertretern von Bürgervereinen und Naturschutzverbänden und den zuständigen Genehmigungsbehörden statt?

MA Nr. 1024 der BzV Antja Stantien                       Spielplatz Gartenstraße

Wann können Familien mit jüngeren Kindern auf dem Spielplatz Gartenstraße / Kiezer Vorstadt wieder Spielgeräte nutzen?

MA Nr. 1025 der BzV Petra Reichardt                   Beantwortung KA VII/0835

Warum wurde die Kleine Anfrage VII/0835 vom 27.7.2015 noch nicht beantwortet und wann gedenkt das Bezirksamt dies nachzuholen?

MA Nr. 1026 der BzV Petra Reichardt              Neues Wohnquartier in Altglienicke

Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben der DEGEWO, in Altglienicke ein neues Wohnquartier mit 166 Wohnungen zu bauen, das je zur Hälfte von Flüchtlingen mit einem Bleiberecht und Berliner Wohnungssuchenden bezogen werden soll?

MA Nr. 1027 des BzV Philipp Wohlfeil                   Tempohomes am Bahnweg

Welche Gründe sprachen für die Zustimmung durch das Bezirksamt für die durch den Senat beabsichtigte Errichtung von "Tempohomes" zwischen Bahnweg und Molchstraße in Altglienicke und welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, um eine Integration im Ortsteil etwa in Hinblick auf Schul- und Kitaplätze zu ermöglichen?

MA Nr. 1028 des BzV Tino Oestreich           Illegaler Autoabstellplatz in Altglienicke

Wann und wie plant das Bezirksamt die bereits 2008 erfolgte planunsgrechtliche Versagung eines Autoabstellplatzes an der Pfarrwöhrde der Firma Zellmann umzusetzen und die "formelle Illegalität" der derzeitigen Nutzung zu beenden, wieso erfolgten in den letzten acht Jahren keine diesbezüglichen Maßnahmen und kann die derzeitige Erweiterung auf dem nördlichen Teil kurzfristig gestoppt werden?

MA Nr. 1029 des BzV Axel W. Sauerteig                     B-Plan Auto-Zellmann

Wie ist der aktuelle Verfahrensstand beim vorhabenbezogenen B-Plan XV-19-1 VE ("Auto-Zellmann")?

MA Nr. 1030 des BzV Axel W. Sauerteig                         Ost-West-Trasse

Gibt es mittlerweile einen Termin für die erneute Auslegung der Planungsunterlagen im Planfeststellungsverfahren für die Ost-West-Trasse?

MA Nr. 1031 des BzV Jacob Zellmer       Fertigstellung der Brücke über die Spree (SOV)

Wann ist mit der Fertigstellung und Eröffnung der Brücke über die Spree (SOV) zu rechnen?

MA Nr. 1032 des BzV Jacob Zellmer                Schulstation Bouché-Grundschule

Welche Gespräche wurden mit welchem Ergebnis mit der Schulstation in der Bouché-Grundschule über die Finanzierungsmöglichkeiten für das Jahr 2017 geführt?

MA Nr. 1033 des BzV Peter Groos                              Stillerzeile 100

Ist dem Bezirksamt bekannt, ob und, wenn ja, wann das gegenwärtig vom "Technischen Jugendbildungsverein in Praxis e. V." genutzte Gebäude in der Stillerzeile 100 wieder einer Schulnutzung zugeführt werden soll?

MA Nr. 1045 des BzV Peter Groos   Fehlende Fahrradständer am S-Bahnhof Treptower Park

Wie lange ist noch mit dem baubedingten Wegfall der dringend benötigten Fahrradständer am vorderen Parkausgang des S-Bahnhofs Treptower Park zu rechnen und sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, für die Dauer der Baumaßnahmen Ersatzmöglichkeiten für das Anschließen von Fahrrädern zu schaffen?

MA Nr. 1048 der BzV Dr. Claudia Schlaak            Kunst und Kultur in Schöneweide

Wie ist die erste Reaktion des Bezirksamtes auf den geforderten "Masterplan Kunst und Kultur in Schöneweide"?

MA Nr. 1034 der BzV Marina Borkenhagen                        Lollapalooza I

Wann findet die im BVV-Beschluss zur Drucksache VII/1238 geforderte Einwohnerversammlung mit dem Veranstalter Lollapalooza statt und wann wird der Runde Tisch zu Lollapalooza mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und weiteren Betroffenen einberufen?

MA Nr. 1035 der BzV Marina Borkenhagen                        Lollapalooza II

Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt zu den Einberufungen der Einwohnerversammlung und des Runden Tisches bezüglich des Festivals Lollapalooza unternommen?

MA Nr. 1036 des BzV Ernst Welters                 Standardisierte Rechnungslegung

Welcher Erkenntnisgewinn ist aus der Rechnungsdarstellung der Schlussberichte aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-53 mit den laufenden Nummern 2870 bis 2874 zu ziehen?

MA Nr. 1037 des BzV Lothar Gillner                          Straßenbauarbeiten

Ist dem Bezirksamt bekannt, wann die Bauarbeiten in der Kiefholzstraße bzw. Köpenicker Landstraße abgeschlossen sein sollen?

MA Nr. 1038 der BzV Karin Zehrer             Geflüchtete Menschen in den Ortsteilen

Wie viele Menschen mit Fluchthintergrund leben derzeit in den fünf Sozialräumen bzw. in den zwanzig Ortsteilen (möglichst auch in prozentualen Angaben zur jeweiligen Einwohnerzahl)?

MA Nr. 1039 des BzV Fritz Liebenow                    Steganlage im Frauentog I

Wie ist der Sachstand zur Errichtung einer Steganlage am Frauentog?

MA Nr. 1040 des BzV Fritz Liebenow                    Steganlage im Frauentog II

Wie erklärt das Bezirksamt, dass es seit der Sitzung der BVV vom 23. Mai 2011 auf meine acht Fragen zur Errichtung einer Steganlage immer verkündet, dass in naher Zukunft das Problem gelöst werde, aber fünf Jahre lang die Ankündigungen nicht umsetzen konnte?

MA Nr. 1046 des BzV Peter Groos                    Kunst im Rathaus Köpenick I

Warum hat das Bezirksamt 2014, als es sich erneut aktfotografischen Exponaten gegenübersah, die damit zusammenhängenden Fragen nicht im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur aufgeworfen, und warum hat es eine interne Dienstanweisung erlassen, die mit dem BVV-Beschluss VI/1624 bei allen rhetorischen Klimmzügen unvereinbar ist, insoweit durch jene die Ausstellung der Aktfotografie verhindert werden sollte?

MA Nr. 1047 des BzV Peter Groos                    Kunst im Rathaus Köpenick II

Was hat das Bezirksamt dafür getan hat, den Blick auf künstlerische Aktdarstellungen durch seine Ausstellungspraxis zu verändern, beispielsweise durch einen erweiterten Aktbegriff, der auch das männliche Geschlecht einbezieht, oder durch eine explizite Ausstellung zur Aktfotografie in der Galerie Alte Schule, und dadurch akzeptable Ausstellungsformate auch für die Aktfotografie und auch im Rathaus Köpenick zu finden?

MA Nr. 1041 des BzV Fritz Liebenow                        Sozialwohnungsbau

Wie erklärt das Bezirksamt, dass in den Jahren 2013, 2014 und 2015 keine Sozialwohnungen im Bezirk gebaut wurden?

MA Nr. 1042 des BzV Fritz Liebenow                         Arbeitsverhältnisse

Wie viele der im Bezirk untergebrachten Flüchtlinge haben im Jahr 2015 sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse aufgenommen?

MA Nr. 1043 des BzV Fritz Liebenow                           Schulabschlüsse

Wie erklärt das Bezirksamt die hohe Zahl von Schülerinnen und Schülern, die ohne Abschluss die Schule verlassen?

MA Nr. 1044 des BzV Fritz Liebenow             Steigenden Fallzahlen von Straftaten

Sind dem Bezirksamt die Ursachen bekannt, warum die Fallzahlen von Straftaten im Bezirk zunehmen?