Drucksache - VII/0422  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
02.05.2013 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung schriftlich beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 30.04.2013, BzV

              Mdl.Anfr.Nr. 364 der BzV Freya Ojeda              Ehrengrab

Wird die Stadt Berlin, nachdem sie bereits das Arbeitszimmer des bedeutenden Schriftstellers Bobrowski aufgegeben hat, tatsächlich auch das Ehrengrab aufgeben?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 365 der BzV Cornelia Flader              Investmentruine Altglienicke

Was kann uns das Bezirksamt zum gegenwärtigen Entwicklungsstand des Geländes rund um den ehemaligen Dienstleistungswürfel ("Momper Ruine") in der Siriusstraße berichten und ist dem Bezirksamt bekannt, dass Gewerbetreibende und Ärzte das Kosmosviertel verlassen?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 366 des BzV Ernst Welters              Baumaßnahmen Märchenviertel

Mit welcher Begründung und welchen eventuellen Auflagen hat die untere Denkmalschutzbehörde Baumaßnahmen an den Fassaden und den Dachbereichen im, meines Wissens als Denkmalensemble eingestuften, Märchenviertel in Köpenick Nord zugestimmt?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 367 des BzV Ernst Welters              "Schienen TVO" für den Bundesverkehrswegeplan

Ist die Anmeldung der "Schienen TVO" für den Bundesverkehrswegeplan fristgerecht erfolgt?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 369 des BzV Philip Wohlfeil              Plakate entlang der Aufmarschstrecke der Rechtsextremen

Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse darüber vor, weshalb die am frühen Sonntagabend in der Brückenstraße anwesenden Polizeibeamten jedenfalls zeitweise die Entfernung von Protestplakaten durch offenbar Rechtsextreme und die damit einhergehende Sachbeschädigung geduldet haben und wie die Polizei das Verhalten der Beamten beurteilt?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 370 der BzV Heike Kappel              Heidemühlerweg

Wer ist zuständig für den Parkplatz und dessen Umgebung im Heidemühlerweg in Baumschulenweg?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 371 der BzV Heike Kappel              Sportanlage Paul Zobel

Welches Ergebnis gibt es zur Kündigung des Angelsportverein Sadowa auf der ehemaligen Sportanlage Paul Zobel?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 374 des BzV Axel W. Sauerteig              Abriss Kleingärten

Erfolgen die Abrissarbeiten von Kleingärten an der Rummelsburger Landstraße im Zuge der Realisierung der Südostverbindung und wann wurde dafür eine Genehmigung erteilt?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 375 des BzV Marcus Worm              Kosten Sanierung Müggelschlößchen- Grundschule

Liegt eine neue, konkrete Kostenschätzung zur Sanierung  des stillgelegten Schulgebäudes auf dem Gelände der Müggelschlößchen-Grundschule vor, welches ab dem Schuljahr 2014/ 15 als Gemeinschaftsschule genutzt werden soll?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 376 des BzV Marcus Worm              Mehr Transparenz im Bezirksamt

Kann sich das Bezirksamt vorstellen, die Tagesordnungen, Beschlussprotokolle sowie Beschlüsse der Sitzungen des Bezirksamtes zu veröffentlichen, soweit rechtliche Gründe dem nicht entgegenstehen - wie es in Friedrichshain-Kreuzberg der Fall ist?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 379 des BzV Peter Groos              Musikschulstandort "Freiheit 15"

Welche Schritte müssen erfolgt sein, bevor die Musikschule ihren neuen Standort in der "Freiheit 15" zumindest teilweise wird nutzen können?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 380 des BzV Peter Groos              Hundeauslaufgebiete

Wie ist die aktuelle Lage zum Thema "Hundeauslaufgebiete" in Treptow-Köpenick?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 381 der BzV Eliane Hartard              Kündigungsschutzklausel -Verordnung auch in Treptow -Köpenick

Hat sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür eingesetzt, dass auch in Treptow-Köpenick die Kündigungsschutzklausel-Verordnung gilt, da auch in unserem Bezirk der Anteil von Eigentumswohnungen zuzunehmen scheint?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 382 des BzV Axel W. Sauerteig              Bebauungsplan Trep-/ Twintowers

Hält das Bezirksamt eine frühzeitige Bürgerbeteiligung, die vor fast zwanzig Jahren stattgefunden hat, für eine adäquate Beteiligung der Öffentlichkeit an einem unter heutigen Bedingungen mit anderen Sachverhalten stattfindenden Bebauungsplanverfahren?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 383 der BzV Karin Kant              Schulbibliothek in der Grundschule an der Wuhlheide

Existiert in der Grundschule an der Wuhlheide eine Schulbibliothek, wenn, ist diese aktuell und bedarfsgerecht ausgestattet?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 384 der BzV Karin Kant              Grüne Trifft Schule

Ist es wahr, dass am Standort der Grüne - Trift - Schule zum Schuljahr 2013/14 keine 3. Klasse mehr eingerichtet wird?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 386 des BzV René Pönitz              Umsetzung von Freifunk

Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Umsetzung des Freifunk-Antrages (VII/0278) bereits unternommen?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 387 des BzV René Pönitz              Besuchermengen im Spreepark

Wie kommt es zustande, dass ein Investor bei einem Freizeitpark, der zu DDR-Zeiten bis zu 1,7 Mio. Besucher pro Jahr verzeichnete, mit 1 Mio. Besucher je Jahr rechnet, aber nur noch 500.000 möglich seien?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 390 des BzV Fritz Liebenow              gastronomischer Betrieb am Frauentog

Wann wird der gastronomische Betrieb im Frauentog eröffnet?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 391 des BzV Fritz Liebenow              Schwimmstege im Frauentog

Wann werden im Frauentog Schwimmstege als Bootsanleger verankert?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 392 des BzV Steffen Sambill              Wartezeiten beim Elterngeld

Wie lange sind aktuell die Wartezeiten beim Elterngeld in unserem Bezirk - von der Beantragung bis zur Bewilligung und Auszahlung - und wie ist hier die Entwicklung in den letzten Jahren sowie gibt es hierfür Härtefallregelungen?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 393 des BzV Steffen Sambill              Fertigstellung Haus Mitte an der Regattastrecke Grünau

Wann ist mit der Fertigstellung bzw. dem Ende der Baumaßnahmen des Hauses Mitte an der Regattastrecke Grünau zu rechnen und warum hat sich diese gegenüber der Antwort zu meiner Mündlichen Anfrage vom 13.12.2012 nach hinten verschoben?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 368 des BzV Ernst Welters              Befahrung der Wegedornstraße nach Ausbau an der Peenestraße

Auf der Basis welcher Informationen kommt der Petitionsausschuss zu der Aussage, dass die Befahrung der Wegedornstraße nach Ausbau an der Peenestraße sich von 2.000 auf 10.000 Kfz steigern soll und wann soll die vom Petitionsausschuss angekündigte erneute öffentliche Auslegung des dazugehörigen B-Plans stattfinden?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 372 der BzV Heike Kappel              Horst-Kunze-Weg

Ist dem Bezirksamt der Zustand des Horst-Kunze-Wegs bekannt?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 373 der BzV Heike Kappel              KA VII/0257 "Berlinpass"

Wann ist mit der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage zum Berlinpass vom 21.Januar 2013 und zum Umgang damit an den Schulen zu rechnen?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 377 des BzV Marcus Worm              Sesam am Ufer öffne dich

Wer ist für die Tore am Spreeufer in Oberschöneweide verantwortlich und könnte diese öffnen, damit der Uferweg zwischen Rathenauhallen und dem Kaisersteg wieder als solcher zur Verfügung steht?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 378 des BzV Marcus Worm              Masernerkrankung im Bezirk

Ist auch im Bezirk Treptow-Köpenick die Anzahl der an Masern Erkrankten stark angestiegen und werden aus diesem Grund besondere Maßnahmen ergriffen?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 385 der BzV Karin Kant              Kleinbus für den Bereich Jugend

Ist es dem Bezirksamt TK möglich, nachdem der letzte Amtsbus des Jugendbereiches zwangsweise ausgesondert werden musste, dem Jugendbereich einen Bus aus einem anderen Bereich des BA punktuell zur Verfügung zu stellen?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 388 des BzV René Pönitz              Überwachung der Oberspreestraße

In wie weit ist sichergestellt, dass die neu installierten Kameras beim Kreiswehrersatzamt in der Oberspreestraße keine Bereiche außerhalb des eingezäuntes Geländes (z.B. den Fußweg) überwachen?

 

              Mdl.Anfr.Nr. 389 des BzV René Pönitz              Übermäßige Straßenbelastung

Wie geht das Bezirksamt mit ansässigen Firmen um, die bedingt durch die Gewerbeform den Straßenraum übermäßig verschmutzen?

 

 

 
 

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