Drucksache - VI/1548  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.08.2010 
43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Anlagen:
Konsensliste, 25.08.2010, ÄR

Auf seiner Sitzung am 25

Auf seiner Sitzung am 25.08.2010 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 43. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

 

 

              8.2

VI/1573

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im JHA

              9.1

VI/1293

Müngersdorfer Straße

              12.1

VI/0375

Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI   

              12.2

VI/0496

Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf 

              12.3

VI/1182

Auf dem Bahnaußenring zum BBI   

              12.4

VI/1417

Anpassung des Schonvermögens im SGB XII

              12.6

VI/1460

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köpenicker Landstraße / Am Plänterwald

              12.7

VI/1492

Veränderung des ÖPNV im Bereich des Ortsteils Bohnsdorf 

              12.8

VI/1494

Verkehrsberuhigung im Karolinenhofweg  

              13.2

VI/1553

Umbenennung des im Ortsteil Baumschulenweg gelegenen Straßenabschnittes der Britzer Allee in "Chris-Gueffroy-Allee" 

              13.6

VI/1557

Konkretisierung und Fortschreibung des städtebaulichen und sozialen Sanierungsziels im Block 56 des Sanierungsgebiets Oberschöneweide für das Grundstück hinter Wilhelminenhofstraße 68/69 an der Slabystraße (Flurstück 161)

              14.13

VI/1569

Erinnerung an die Maueropfer Manfred Mäder und René Groß

 

 

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss

              7

V/1075
(MdV)

Schlussbericht Treptow-Köln e.V.,
aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-43, lfd. 3215

HhPV

              13.4

VI/1555

Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009

HhPV (ff),
SozGes

              14.1

VI/1558

Gebietscharakter Altstadt Köpenick

StaV (ff),
KuWiT

              14.2

VI/1560

Verkehrsregelung am S-Bahnhof Grünau   

StaV

              14.5

VI/1563

Verkehrssicherheit für Radfahrweg an der Kreuzung Fürstenwalder Damm/Bellevuestraße   

StaV

              14.6

VI/1559

Mietklauseln gegen rechtsextremes Gewerbe

KuWiT

              14.7

VI/1564

Sinnvolle städtebauliche Gestaltung durch B-Plan
(Beitritt: B´90Grüne)

StaV

              14.9

VI/1568

Radverkehrsanlagen in der Kiefholzstraße

StaV

              14.11

VI/1567

Vorfahrt Straßenbahn Haltestelle Bahnhof Köpenick vor dem Forum (Beitritt: B´90Grüne)

StaV

              14.12

VI/1566

Wassertourismus für die Altstadt Köpenick

KuWiT (ff),
StaV, UmGrIm

              14.14

VI/1570

Wirtschaftsnachrichten aus dem Bezirk in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes stärker verankern 

KuWiT

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

11.1

VI/1551

-     Entwurf des Bebauungsplans XVI-18 nebst Begründung

Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans XVI-18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

    /     /

12.5

VI/1459

Internationale Kinderkunstwettbewerbe nutzen 

    /     /

13.1

VI/1552

Bebauungsplan XVI-18 („Elcknerplatz“)

hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 21.04.2010 für das Grundstück Elcknerplatz 2/8, Bahnhofstraße 23, 25 und Borgmannstraße 12 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick 

    /     /

14.8

VI/1565

Tempo 30 auf dem WISTA-Gelände   (Beitritt: DIE LINKE.)

    /     /

 

 
 

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