Drucksache - VI/0608  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
28.02.2008 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 26.02.2008, ÄR

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 388 des BzV Stefan Förster

zu:

Ampel Florian-Geyer-Straße – eine unendliche Geschichte?

Welchen Grund gibt es dafür, dass die vom Senat in Beantwortung der KA 16 / 10 654 noch für das Jahr 2007 zugesagte Errichtung der Ampel Florian-Geyer-Straße/Dörpfeldstraße immer noch nicht erfolgte und welche Aktivitäten hat das Bezirksamt bisher mit welchem Ergebnis entfaltet, um diesem Wortbruch abzuhelfen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 389 des BzV Stefan Förster

zu:

Bieterverfahren um Villa in der Hasselwerderstraße

Welches Ergebnis brachte das Bieterverfahren um die ehemals durch das Ordnungsamt genutzte schmucke Villa in der Hasselwerderstraße, die ursprünglich von der Allianz-Stiftung erworben werden sollte und welche Nutzungsform wird künftig hier geplant?

 

Mdl.Anfr.Nr. 392 des BzV Peter Groos

zu:

Nichtraucherschutz in bezirklichen Gebäuden

Wie sind die ersten Erfahrungen mit der Durchsetzung des seit 1. Januar 2008 geltenden Nichtraucherschutzgesetzes in den bezirklichen Gebäuden, welche Probleme mit der Umsetzung traten seitdem auf, wie wurden diese gelöst, und welche offenen Fragen harren weiter einer Lösung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 393 des BzV Peter Groos

zu:

Solarboottankstelle

Wie setzt sich das Bezirksamt dafür ein, dass Treptow-Köpenick auch zukünftig Standort einer Solarboottankstelle sein wird?

 

Mdl.Anfr.Nr. 394 des BzV Florian Stöckel

zu:

EU-Fördermittel

Aus welchen Gründen hat sich das Bezirksamt in 2007 und 2008 nicht wie in den Jahren 2005 und 2006 um EU-Fördermittel zur Verbesserung der Ausstattung von Schulen in Treptow-Köpenick mit Computern bemüht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 395 des BzV Vincent Paul

zu:

Baumaßnahmen Wendenschloßstraße und Allende-Brücke

Wie können sich Anwohner über die anstehenden Baumaßnahmen und eventuelle verkehrliche Einschränkungen in der Wendenschloßstraße und an der Allende-Brücke informieren?

 

Mdl.Anfr.Nr. 398 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Erholungsweg an der Wuhle

Warum ist der Wuhlewanderweg, der ausschließlich aus Radverkehrsmitteln finanziert wurde, neuerdings zwischen Birnbaumer Straße und Am Bahndamm ein ,,Erholungsweg“, auf dem Fußgänger Vorrang haben sollen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 399 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Lichtsignalanlagen Wilhelminenhofstraße

Ist nicht der neuerliche schwere Unfall auf der Wilhelminenhofstraße für das Bezirksamt ein weiteres Argument, um sich bei der VLB für eine zügige Umsetzung der Prioritätenliste bei Lichtsignalanlagen einzusetzen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 401 des BzV Johannes Sievers

zu:

Zukunft der Spieliothek Altglienicke

Ist mit dem Träger offensiv´91 e.V. eine Einigung gefunden worden, die den Weiterbetrieb der Spieliothek in Altglienicke ermöglicht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 402 des BzV Marcus Worm

zu:

Landesprogramm „Vielfalt fördern- Zusammenhalt stärken“

Sind dem Bezirksamt Bewerbungen von Jugendfreizeiteinrichtungen bekannt, die an dem Landesprogramm „Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken“, welches von April 2008 bis Dezember 2009 gefördert wird, teilnehmen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 403 des BzV Marcus Worm

zu:

Stadtteilzentren

Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, finanziellen Nutzen aus dem zwischen dem Land Berlin und dem DPW geschlossenen 3. Folgevertrag für Stadtteilzentren für den Bezirk ziehen zu können?

 

Mdl.Anfr.Nr. 405 der BzV Heike Kappel

zu:

Verschmutzte Schulturnhallen

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es viele Beschwerden über verschmutzte Schulturnhallen in unserem Bezirk gibt und diese trotz Hinweise nicht behoben wurden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 406 der BzV Heike Kappel

zu:

Kontrolle Sauberkeit

In welchen Abständen erfolgen Kontrollen durch das Bezirksamt zur Sauberkeit in Schulgebäuden sowie Turnhallen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 407 des BzV Peter Durinke

zu:

Bänke Friedrichshagen

Ist geplant, die zwischenzeitlich entfernten Bänke im Durchgang zwischen Bölschestraße und Albert-Schweitzer-Straße neben dem Polizeirevier wieder aufzustellen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 408 des BzV Peter Durinke

zu:

Quecksilberdiebstahl

Wie bewertet das Bezirksamt die gesundheitlichen Gefahren für die Treptow-Köpenicker durch den Diebstahl von 3 Kilogramm Quecksilber aus dem Wasserwerk Friedrichshagen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 390 des BzV Stefan Förster

zu:

Übernahme der „Alten Feuerwache“ durch den Humanistischen Verband

Welchen Fortschritt haben die Gespräche mit dem Humanistischen Verband zur Übertragung der „Alten Feuerwache“ in Niederschöneweide unter Einbeziehung bestehender Nutzungen gebracht und wann ist – abhängig von der Zuweisung möglicher Fördermittel – mit einem Abschluss dieses Verfahrens zu rechnen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 391 des BzV Stefan Förster

zu:

Millionenforderungen des Bundes für Unterhaltung der GUS-Flächen Wuhlheide

Welchen Hintergrund hat die 5 Mio Euro-Forderung des Bundes als Aufwandsentschädigung für die Unterhaltung der ehemaligen GUS-Flächen in der Wuhlheide, in deren Ergebnis das Land Berlin und damit der hiesige Steuerzahler aufgrund eines Vergleichs rund 1,7 Mio Euro an den Bund zahlen muss?

 

Mdl.Anfr.Nr. 396 des BzV Peter Groos

zu:

Radfahren im Luisenhain

Wie hat man sich die Erprobungsphase für Radfahren im Luisenhain konkret vorzustellen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 397 des BzV Peter Groos

zu:

Witterungsbeständige Aschenbecher

Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Anschaffung witterungsbeständiger Aschenbecher an bezirklichen Gebäuden, und aus welchem Haushaltstitel werden sie bezahlt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 400 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Wassertankstelle in Köpenick

Warum konnte bislang auf dem Grundstück Friedrichshagener Straße 3 (Spreves-Tankstelle) die geplante Wassertankstelle nicht gebaut werden und wann ist mit einer eventuellen Eröffnung zu rechnen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 404 des BzV Marcus Worm

zu:

Wohin mit dem Mellowpark / All eins e.V.?

Wie verhält sich das Bezirksamt zu der Erklärung von All eins e.V. im Jugendhilfeausschuss, dass das Gelände hinter dem Rathaus Treptow für seine Bedürfnisse ungeeignet sei?

 

 
 

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