Drucksache - VI/0490  

 
 
Betreff: Aufstellung öffentlicher Toiletten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:NPDUmGrIm
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
22.11.2007 
13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Stellungnahme
06.02.2008 
22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft Empfehlung
17.01.2008 
12. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft vertagt   
06.03.2008 
14. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft vertagt   
03.04.2008 
15. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
24.04.2008 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 07.11.2007, NPD
Besachlussempfehlung, 03.04.2008, UmGrIm

In der Sitzung der BVV am 22

In der Sitzung der BVV am 22.11.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/0490

Das Bezirksamt wird ersucht, zu überprüfen, wo in der Nähe von Knotenpunkten öffentlicher Verkehrsmittel, wie an zentralen Haltestellen von Bussen und Straßenbahnen oder Schiffanlegestellen, öffentliche Toilettenhäuser aufzustellen sind. Darüber hinaus sollte die Beschilderung bestehender und künftiger Toilettenanlagen sichtbar an den betreffenden Haltestellen angebracht werden.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:13:0) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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