Drucksache - V/1547  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
23.02.2006 
47. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 22.02.2006, ÄR

Auf seiner Sitzung am 22

 

Auf seiner Sitzung am 22.02.2006 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 47. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung                                    

8.1V/1524Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

12.4V/1456Wagendorf Lohmühle

12.6V/1491Zeitbegrenzung beim Parken

12.7V/1498PKW-Stellplätze Wuhlheide

12.11V/1423Tag der kommunalen Partnerschaften

12.12V/1503Schmetterlingshorst

13.2V/1549Benennung der 1. Oberschule (Realschule) Am Plänterwald 17, 12435 Berlin in Sophie-Brahe-Schule (Realschule)             
Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde

14.3V/1525Mittel für Programm "Schule und Verein"

 

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                         Ausschuss  

12.8V/1501**Fußgängersteg über die MüggelspreeStaV

13.3V/1550Bebauungsplanverfahren 9-21 ("Sterndamm") im Bezirk Treptow-StaV
Köpenick, Ortsteil Johannisthal

- Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

- Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden

-  Auswertung der Beteiligung der Behörden

-  Änderung des Geltungsbereiches

13.4V/1530Realisierung der Straßenbauinvestition 4212/73815 "UmbauStaV
der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und
Salvador-Allende-Straße" und Bewertung der Erschließungs-
beitragspflicht gemäß BerlStrG § 7 (7)

14.1V/1531Verkehrsorganisation SchöneweideStaV

14.2V/1532Befristetes Halteverbot / Parkverbot in der Regattastrasse,StaV
Wassersportallee, Rabindranath-Tagore-Strasse

14.4V/1533Markierung von Radwegen in GrünanlagenUmGr

14.5V/1538Optimierung der Wartezeiten in den BürgerämternHhPV

14.6V/1526Veränderung der Ampelschaltung am Köllnischen PlatzStaV

14.7V/1535Zivilschutzgelände BohnsdorfUmGr

14.9V/1527Paul-Rahn-StraßeKu

14.11V/1542Maßnahmen der Verkehrsführung und der SchulwegsicherungStaV
in der Radenzer Straße (Berlin-Baumschulenweg)

14.12V/1528Straße "Zur Fähre"Ku

14.13V/1539Schleppkurve AltglienickeStaV

14.14V/1546Hundekotbeseitigung in Baumschulenweg unterstützenHhPV

14.15V/1541Ehemalige Tagesbar im Treptower ParkUmGr

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                         Abstimmung   

11.1

V/1520*

- Entwurf des Bebauungsplans XVI-15 ("Stellingdamm-Drei-
  eck") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil
  Köpenick
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-15     
  im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

 

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11.2

V/1521*

- Entwurf des Bebauungsplans XVI-24 ("Nördlicher Bullen-
  acker") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil
  Köpenick
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-24
  im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

 

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11.3

V/1522*

- Entwurf des Bebauungsplans XV-37b (Gartenstadt "Falken-
  berg" - Johannes-Tobei-Straße) im Bezirk Treptow-Köpenick
  von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37b
  im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf

 

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12.5

V/1488

Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Niederschöneweide

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12.9

V/1517

- Entwurf des Bebauungsplans XV-23 und Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-23 im
  Bezirk Treptow- Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

 

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12.10

V/1518

- Entwurf des Bebauungsplans XV-37a (Gartenstadt "Falken-
  berg" - Am Gartenstadtweg) im Bezirk Treptow-Köpenick von
  Berlin, Ortsteil Bohnsdorf
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37a
  im Bezirk Treptow- Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf

 

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13.1

V/1523*

Bebauungsplan XVI-90 ("Sondergebiet Wassersportallee")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

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