Drucksache - V/1065  

 
 
Betreff: Hartz IV - 7, Verzicht auf Einkommensanrechnung
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:PDSPDS
Verfasser:Constance S. Pewestorff 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
28.10.2004 
32. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Vorberatung
10.11.2004 
32. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
08.12.2004 
33. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
09.02.2005 
35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
11.11.2004    40.(nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
08.12.2004 
33. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
09.02.2005 
35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 18.10.2004, PDS

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Abfassung der Ausführungsbestimmungen klargestellt wird, dass die Aufwandsentschädigungen, insbesondere für ehrenamtlich Tätige im Jugend-, Sozial-, Sport-, Kultur- und Umweltbereich, nach SGB II keine Anrechnung finden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)