Das BA begründet die Einstellung des Landschaftsplanverfahrens “Müggelspree” mit

                        à nicht das geeignete Schutzinstrument, um Bebauungen zu verhindern.

Der Ausschuss für UmGr empfiehlt der Einstellung zuzustimmen.

Hr. Scholz fragt     - ob anderswo Bebauung verhindert wurde,

-         nach Bebauungsplanentwürfen im Bereich des Landschaftsplanes,

-         nach Detailflächen und deren Schutz.

Dazu führt das BA aus:

                                    Der Landschaftsplan hat nicht die Kraft gegen geltendes Baurecht

anzugehen.

                                    B-Pläne (Entwürfe) in diesem Bereich:

                                    21 – festgesetzt,

                                    77 – hohe Chancen für die Festsetzung,

                                    22 – geringe Chancen.

                                    Wäldchen wird nach Landeswaldgesetz geschützt,

                                    Müggelwerder ist andersweitig geschützt.

Hr. Förster fragt welche Landschaftspläne es noch gibt.

Antwort:                       Vollkropfwiesen,

Bruno-Bürgel-Weg,

Heidekampgraben,

Wuhleweg.

Die Vorlage wurde bei 2 Stimmenthaltungen angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.12.2004 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 380/04 über die Einstellung des Landschaftsplanverfahrens XVI-L-1 “Müggelspree” im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                11.                   dagegen:          0.                     Enthaltung:        2.