Auszug - Sauberkeit im Schilderwald (Stellungnahme für Sp)
Hr. Schleinitz stellt für den Antragssteller den Antrag vor. Hr. Hinz: Prüfantrag, ist das Problem dann gelöst? Was tut das Bezirksamt bisher, gibt es eine Routine? Fr. Dr. Lehmann: Je nach vorhandenen Kapazitäten wird auch gereinigt. Hr. Wohlfeil: Sieht keine Nutzen aus dem Antrag, kann diesem nicht zustimmen. Hr. Reimer: Sieht wohl Handlungsbedarf. Fr Seth: Situation ärgert jeden von uns, sieht in diesem Zusammenhang jedoch nicht die besondere Bedeutung von Sport- und Spielstätten. Andere Bereiche sind genauso wichtig, Kapazitäten werden gebunden. Fr. Borkenhagen: Nutzbarkeit, Besuchbarkeit und Verkehrssicherheit der Anlagen haben Priorität. Hr. Hölmer: Zustand ist mehr als ärgerlich, betrifft leider alles Allgemeingut. Leider auch durch Fans von Sportclubs. Verkehrssicherung hat bei den vorhandenen Kapazitäten Vorrang. Empfiehlt ehrenamtliches Engagement z. B im Rahmen von Kiezkassenprojekten. Hr. Schleinitz bedauert die Einstellung mancher Bezirksverordneten. Hr. Bügel: Lesbarkeit der Schließzeiten und Verantwortlichkeiten sind nicht mehr zu entziffern. Hr. Hinz: Sieht inhaltlich ebenfalls die Notwendigkeit des Antrages, jedoch lässt sich dies mit den nun mal vorhandenen Kapazitäten nicht umsetzen. Die Verkehrssicherheit hat Priorität.
Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 3 / 7 / 3. Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport mehrheitlich (3:7:3) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 7; Enthaltung: 3. |
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