Auszug - Sauberkeit im Schilderwald (Stellungnahme für Sp)  

 
 
27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0700 Sauberkeit im Schilderwald
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Jörn Schleinitz 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Hr. Schleinitz stellt für den Antragssteller den Antrag vor.

Hr. Hinz: Prüfantrag, ist das Problem dann gelöst? Was tut das Bezirksamt bisher, gibt es eine Routine?

Fr. Dr. Lehmann: Je nach vorhandenen Kapazitäten wird auch gereinigt.

Hr. Wohlfeil: Sieht keine Nutzen aus dem Antrag, kann diesem nicht zustimmen.

Hr. Reimer: Sieht wohl Handlungsbedarf.

Fr Seth: Situation ärgert jeden von uns, sieht in diesem Zusammenhang jedoch nicht die besondere Bedeutung von Sport- und Spielstätten. Andere Bereiche sind genauso wichtig, Kapazitäten werden gebunden.

Fr. Borkenhagen: Nutzbarkeit, Besuchbarkeit und Verkehrssicherheit der Anlagen haben Priorität.

Hr. Hölmer: Zustand ist mehr als ärgerlich, betrifft leider alles Allgemeingut. Leider auch durch Fans von Sportclubs. Verkehrssicherung hat bei den vorhandenen Kapazitäten Vorrang. Empfiehlt ehrenamtliches Engagement z. B im Rahmen von Kiezkassenprojekten.

Hr. Schleinitz bedauert die Einstellung mancher Bezirksverordneten.

Hr. Bügel: Lesbarkeit der Schließzeiten und Verantwortlichkeiten sind nicht mehr zu entziffern.

Hr. Hinz: Sieht inhaltlich ebenfalls die Notwendigkeit des Antrages, jedoch sst sich dies mit den nun mal vorhandenen Kapazitäten nicht umsetzen. Die Verkehrssicherheit hat Priorität.

 

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 3 / 7 / 3.


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport mehrheitlich (3:7:3) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 7; Enthaltung: 3.


 
 

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