Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrten Damen und Herren,

es ist nun fast ein halbes Jahr her, dass am Dienstag, dem 19.02.2019, in großen Teilen des Bezirks der Strom ausfiel. Um 14:07 Uhr ging auf einmal das Licht aus. Rund 30.000 Haushalte waren ab diesem Zeitpunkt bis Mittwochabend, dem 20.02.2019, 21:22 Uhr, also mehr als 30 Stunden, ohne Strom. Betroffen waren die Ortsteile Köpenick, Müggelheim, Grünau, Bohnsdorf und Teile von Lichtenberg.

Dieser Stromausfall hatte einen Großeinsatz der Berliner Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks (THW) und vieler weiterer Hilfsorganisationen ausgelöst. Aus dem Krankenhaus Köpenick mussten Patienten verlegt werden, jedoch konnte die Stromversorgung im Krankenhaus mit Hilfe des THWs wiederhergestellt werden. Auch der Mobilfunk und das Festnetz waren von dem Stromausfall betroffen. Die Behörden hatten deshalb Anlaufstellen für Anwohnerinnen und Anwohner eingerichtet. Ebenso kam es zu Unterbrechungen mehrerer Straßenbahnlinien bei den Berliner Verkehrsbetrieben. Auch Schulen und Kindergärten in den betroffenen Ortsteilen blieben am Mittwoch geschlossen.

Inzwischen gab es diverse Auswertungen dazu und er hoffe, dass der / die eine oder andere Bürger oder Bürgerin sich auch ein Stück darauf vorbereitet hat, sollte sich ein solcher Vorfall wiederholen.

Dieser Stromausfall hatte historische Dimensionen, denn es war der längste Stromausfall seit dem 2. Weltkrieg in Berlin. Am Dienstag dieser Woche übergab ihm Herr Schäfer, Vorsitzender der Geschäftsführung der Stromnetz Berlin GmbH, ein Stück des 110- kV-Stromkabels, welches bei den Bauarbeiten an der Salvador-Allende-Brücke im Februar 2019 zerstört wurde. In Erinnerung an den "Blackout in Treptow-Köpenick" wird er das Stromkabelstück an das Museum Köpenick übergeben und geht davon aus, dass es einen würdigen Platz erhält.

Etwas länger zurück liegen Ereignisse, die der Bezirk regelmäßig würdigt und zu denen er auch die Bezirksverordneten herzlich einlade, an dem Gedenken teilzunehmen – es geht um das Mauergedenken. Am 13.08.2019 jährt sich der Tag des Mauerbaus und das Bezirksamt möchte mit der BVV gemeinsam an drei Erinnerungsorten die Erinnerung wieder wachrufen.

• Wir treffen uns auf dem neuen Teil des Friedhofes Baumschulenweg, Kiefholzstraße 222-236 um 15.00 Uhr. Dort wolle man gemeinsam mit dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Herrn Peter Groos, daran erinnern, dass es auch Mauertote ohne Grabstelle gibt und an der entsprechenden Gedenktafel ein Gebinde niederlegen.
• Wir treffen uns ca. 15.20 Uhr in der Kiefholzstraße, Nähe Dammweg, hinter der Kleingartenanlage Kuckucksheim, um an erschossene Kinder an der Berliner Mauer zu erinnern. Seit 1999 erinnert dort eine beeindruckende Skulptur von Rüdiger Roehl und Jan Skuin an die zwei Kinder Jörg Hartmann und Lothar Schleusener, die im Alter von 10 und 13 Jahren am 14. März 1966 an dieser Stelle von Grenzsoldaten erschossen wurden.
• Und wir treffen uns um 15.40 Uhr an der Chris-Gueffroy-Allee, um an das letzte Opfer, Chris Gueffroy, der noch keine 21 Jahre alt war, als er unweit der Kleingartenanlage "Harmonie" am Britzer Zweigkanal erschossen wurde.

Treptow hatte mit 17 km Länge den längsten Teil von Mauer und Todesstreifen quer durch die geteilte Stadt, und deshalb ist man in der besonderen Verantwortung, an die dortigen Geschehnisse zu erinnern und er lade nochmals alle dazu recht herzlich ein.

Er möchte noch zu einigen weiteren künftigen Veranstaltungen Informationen geben, zunächst zum Fachtag "Diversität in Gesundheit, Pflege und Soziales". Gemeinsam mit dem Netzwerk "Leben im Kiez", dem Willkommensbüro InteraXion, der Migrationsberatung für Erwachsene, samo.fa und der QPK des Bezirksamtes hat der Integrationsbereich den Fachtag "Diversität in Gesundheit, Pflege und Soziales" organisiert, der am 28.08.2019 im Rathaus Köpenick stattfindet. Der Fachtag soll Entscheidungsebenen von Politik und Verwaltung mit den Praktikerinnen und Praktikern aus dem Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich sowie den Vertreterinnen und Vertretern von Migrantengruppen zusammenbringen. Neben dem aktuellen Stand in den Regelangeboten soll gemeinsam ergründet werden, welche Voraussetzungen und Strukturen noch geschaffen werden müssen, um einen Zugang auf den Gebieten Gesundheit, Pflege und Soziales für alle Menschen gleichwertig zu ermöglichen.

Wir führen die Veranstaltungsreihe Ehrenamt 2019 in der 2. Jahreshälfte fort. Es wird interessante Seminare und Workshops ab August geben. Gemeinsam bieten das Nachbarschaftszentrum Friedrichshagen, das STERNENFISCHER Freiwilligenzentrum und das Integrationsbüro monatliche Veranstaltungen für Ehrenamtliche und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Themen im Bereich Flucht und Migration an. Wie bisher bieten die verschiedenen Termine Einblicke in die Herkunftsländer Geflüchteter und Hilfestellungen zu konkreten Themen wie beispielsweise zur Vorbereitung des Deutschunterrichts. Insbesondere wird das Vorhaben fortgesetzt, einen Raum zu schaffen, in dem das Zusammenleben in einer vielfältiger werdenden Gesellschaft gestaltet werden kann. Die Reihe beginnt am Montag, dem 12.08.2019, mit dem Seminar "Rassisten? Sind immer die Anderen – Teil 2" in der Volkshochschule, das in Kooperation mit der Berliner Landeszentrale für politische Bildung stattfindet.

In der Gesprächsreihe zum interreligiösen Dialog in Treptow-Köpenick mit dem Titel "Glaube – Verantwortung – Frieden" sollen sich die Teilnehmenden gemeinsam auf die Suche nach Möglichkeiten des verantwortungsvollen und friedlichen Zusammenlebens in einer multireligiösen Gesellschaft begeben. An jeweils drei Terminen wird durch Workshops, Vorträge oder moderierte Gespräche ein gemeinsames Verständnis und ein Begegnungsort für die Themen Glaube, Verantwortung und Frieden geschaffen. Die Abende finden am 10., 17. und 24. September, um jeweils 18 Uhr im Ratssaal Köpenick statt. Die Gesprächsreihe ist in Kooperation der SozDia Stiftung, der Stadtkirchengemeinde Köpenick und des Integrationsbüros organisiert worden. Wir freuen uns über interessante Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner, wie den landeskirchlichen Pfarrer für den interreligiösen Dialog, Herrn Dr. Götze, die Mit-Initiatorin der Drei-Religionen-Kita, Kathrin Jahnert und den Pfarrer der Friedenskirche Grünau/Bohnsdorf und stellvertretenden Superintendenten im Kirchenkreis Lichtenberg-Oberspree, Herrn Ulrich Kastner. Begleitend wird die Ausstellung "Weltreligionen, Weltfrieden, Weltethos" der gleichnamigen Stiftung Weltethos in der 2. Etage des Rathauses Köpenick, neben dem Ratssaal, zu sehen sein.

Weitere Informationen zu allen Veranstaltungen finden sich, wie gehabt, auf den Internetseiten des Bezirksamtes oder im Facebookauftritt des Bereiches Integration.

Die Fotoausstellung "Marylink" von 15 Mitgliedern des Kunstvereins L´Artificio aus der Reggio Emilia, Italien möchte er den Bezirksverordneten noch an das Herz legen. Die Vernissage findet am Samstag 24. August 2019, 15.00 Uhr im Kulturzentrum Schöneweide, Ratz-Fatz statt. Es ist eine Ausstellung, die die langjährige künstlerische Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Albinea im Bereich der Fotografie widerspiegelt. Im letzten Jahr waren Mitglieder des Colorclubs Treptow mit einer Fotoausstellung in Italien zu Gast und nun erfolgt die Gegenausstellung in Treptow-Köpenick. Der Kunstverein aus Italien beteiligte sich mit den im Kulturzentrum Schöneweide zu sehenden Fotos, Installationen und Grafiken sehr erfolgreich an der Ausstellung der europäischen Fotografie 2019. Die Ausstellung ist bis 30. September im Ratz-Fatz zu sehen.

Nun berichte er noch aus den einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes, zunächst aus der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung.

Auch wenn das folgende Thema anschließend noch mehrfach eine Rolle spielen wird, bat ihn Herr BzStR Hölmer kurz auf den Brand im Gesellschaftshaus einzugehen. Am 16.07.2019 brach in den frühen Morgenstunden ein Brand in der früheren Ausflugsgaststätte Gesellschaftshaus in Grünau, Regattastraße aus, dem Teile des denkmalgeschützten Objekts zum Opfer fielen. Das ehemalige Ausflugslokal Riviera mit dem denkmalgeschützten Saal und der Saalanbau am Gesellschaftshaus, sowie dessen umlaufende Veranda sind vom Feuer nicht betroffen. Nach Angaben der Polizei besteht der Verdacht der Brandstiftung. Das LKA ermittelt.

Die Untere Denkmalschutzbehörde des Bezirks Treptow-Köpenick hat am 23.07.2019 die denkmalrechtliche Genehmigung für den Rückbau von Teilen des Gesellschaftshauses im Einvernehmen mit dem Landesdenkmalamt erteilt. Der Teilrückbau ist zur Gefahrenabwehr und zur Vermeidung eines unkontrollierten Einsturzes der verbliebenen Gebäudeteile unvermeidlich. Die Genehmigung beinhaltet notwendige Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt der Substanz entsprechend vorliegender Statik. Die Bauherren haben den Wiederaufbau bereits mit den Antragsunterlagen zugesichert. Die denkmalrechtliche Genehmigung erging dementsprechend mit der Auflage, dass die rückgebauten Bauteile im Zuge der Bauausführung gemäß den Plänen der im Februar erteilten Baugenehmigung wiederherzustellen sind.
Der mit der weiteren Sperrung der Regattastraße einhergehende straßenseitige Rückbau soll nach den derzeit vorliegenden Informationen bis zum 08.08.2019 abgeschlossen sein. Die Vollsperrung wird somit voraussichtlich bis zum 09.08.2019 andauern.              
Erst am 06.02.2019 hatte das Bezirksamt Treptow-Köpenick eine Baugenehmigung für den Umbau des Gesellschaftshauses in eine Seniorenresidenz erteilt, wobei das historische Gebäude in seiner stadtbildprägenden Kubatur und mit seinen wesentlichen Ausstattungselementen erhalten bleibt.

Zum Projekt "Parkläufer im Schlesischen Busch": Wie Sie bereits der Presse entnehmen konnten, gibt es Hinweise, dass vereinzelte Parkläufer in Zusammenhang mit Drogengeschäften im Schlesischen Busch stehen sollen. Diese Vorwürfe werden von der durch das Bezirksamt beauftragten Firma strikt zurückgewiesen. Das Pilotprojekt "Parkläufer" ist Anfang Juli in Treptow-Köpenick an den Start gegangen. Das Projekt, das von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert wird, dient der Unterstützung des Allgemeinen Ordnungsdienstes. Das Bezirksamt ist an einer schnellen Klärung des Sachverhalts interessiert und hat Anzeige erstattet. Nunmehr ermittelt die Polizei.

Aus der Abteilung Soziales und Jugend darf er berichten.

Es gibt neue Kolleginnen und Kollegen im Amt für Soziales im Rahmen der Arbeitsmaßnahme § 16i SGB II. Am 01.08.2019 wurden die ersten 5 Kolleginnen und Kollegen im Amt für Soziales im Bereich der KIEZKLUBs begrüßt, die im Rahmen des neuen Förderinstrumentes nach § 16i SGB II eingestellt worden sind. Sie werden in den KIEZKLUBs bei der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen mithelfen, sie kümmern sich um Kurse, die Raumvergabe und die Öffentlichkeitsarbeit.

Herr BzStR Klemm hat sich für die Umsetzung der §16i-Stellen im Bezirk stark gemacht und freut sich, dass das Verfahren so reibungslos verlaufen ist und die Tätigkeiten heute in den KIEZKLUBs aufgenommen werden konnten. Wir wünschen den neue Kolleginnen und Kollegen viel Spaß.

Mit dem neu eingefügten Paragraphen 16i im SGB II hat der Gesetzgeber eine lange bestehende Leerstelle im Fördersystem des SGB II geschlossen. Mit Hilfe des genannten Paragraphen wurden neue Wege für besonders arbeitsmarktferne Menschen im Leistungsbezug des SGB II erschlossen, welche auch dazu beitragen können, den Ansatz einer aktivierenden Arbeitsförderung noch glaubwürdiger zu machen. Das neu geschaffene Förderinstrument sieht eine großzügige Förderhöhe – nämlich die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – und eine Förderdauer von bis zu 5 Jahren vor und sucht damit gegenüber früheren Förderprogrammen seinesgleichen.

Im Juni 2019 hat die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Julateg Finsolv Treptow-Köpenick e. V. die Beratungstätigkeit aus vereinstechnischen Gründen eingestellt. Die Klienten wurden an die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des offensiv ´91 e. V. mit Sitz in der Hasselwerderstraße übergeben und werden dort weiter beraten. Der Zuwendungsbescheid 2019 wurde hinsichtlich der bewilligten Personalkosten mit Wirkung vom 01.07.2019 und hinsichtlich der Sachkosten mit Wirkung zum 01.09.2019 widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist bestandskräftig und unanfechtbar. Bis auf weiteres besteht im Bezirk somit ein Beratungsangebot für die Schuldner- und Insolvenzberatung durch den Verein offensiv ´91 e. V. Die Bevölkerung ist durch Hinweise im Internetauftritt des Amtes für Soziales und durch Aushänge an der geschlossenen Beratungsstelle informiert. Mit Durchführung eines nicht förmlichen Interessenbekundungsverfahrens ab September 2019 wird für die Zeit ab dem 01.01.2020 nach einem Träger für ein zweites Beratungsangebot im Bezirk gesucht.

Aus dem Jobcenter.

Mittlerweile ist es eine Tradition, eine Bustour für Erziehende im Süden von Berlin durchzuführen. In Treptow-Köpenick werden aus vielen Kindern, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, Schülerinnen und Schüler. Für sie beginnt ein neuer, wichtiger Lebensabschnitt und das Jobcenter Treptow-Köpenick beteiligt sich mit der Bustour an der bundesweiten Aktion: "Einstellungssache! Jobs für Eltern". Wir wollen den Schulanfang der Kinder für den beruflichen Neustart der Eltern nutzen. Zehn interessierte und motivierte Erziehende, die gerne im Bereich der telefonischen Kundenbetreuung und des Bereiches Erzieherhelfer oder Pflegehelfer arbeiten möchten, können am 29.08.2019 an der Bustour teilnehmen. Drei Arbeitgeber bieten diesen zehn Menschen einen exklusiven Blick in ihre Unternehmen. Alle drei Arbeitgeber bieten verschiedenste Arbeitszeitmodelle an. Um für die Bustour wirklich interessierte Erziehende zu gewinnen, hat sich in den vergangenen Jahren im Vorfeld das persönliche Beratungsgespräch bewährt. 

Am 13.08.2019 von 10 Uhr bis 13 Uhr findet in der Ortolfstraße 206 in der "Alten Waschmaschinen-Börse" das nächste Frühstücksgespräch statt. Dieser Termin wird auch, neben Fragen zu Beruf und Ausbildung, zur Information über den neuen ONLINE-Service jobcenter.digital genutzt werden. Diese Frühstücksgespräche finden jeden 2. Dienstag im Monat statt.

Aus der Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport darf er zum BVV-Beschluss 0263/14/18 – Interaktive Gedenkkultur berichten.

Am 21. Juni 2019 wurde in würdevollem Rahmen der Opfer der Köpenicker Blutwoche gedacht. Im Rahmen dieser Gedenkveranstaltung hatte Frau BzStRin Flader die neue interaktive Karte der Gedenk- und Erinnerungsorte der "Köpenicker Blutwoche" präsentiert. Diese auf allen mobilen Endgeräten nutzbare Karte enthält Informationen und Bilder zu den Erinnerungsorten und Gedenkzeichen der "Köpenicker Blutwoche". Es handelt sich dabei um ein Kooperationsprojekt des Amtes für Weiterbildung und Kultur, des Stadtentwicklungsamtes, Fachbereich Vermessung sowie der Pressestelle des Bezirksamtes. Bis zum Jahresende werden sämtliche Gedenkorte des Bezirkes mit dieser Karte auffindbar gemacht. Es lohnt sich also gelegentlich und immer mal wieder reinzuschauen.

Vielen Dank.