Auszug - Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen   

Schlussbericht aus MdV VIII-25, lfd. Nr. 1804.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1804 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 Drs. VII/0998

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 2.